IV Aussicht INTERNATIONALE BILDUNG : Brasilien

Am 09. Dezember 2008 hat das Rektorat der öffentlichen Universität des Bundeslandes São Paulo (USP) CLAUDIONOR BRANDÃO, ein seit 1987 tätiges Führungsmitglied der Gewerkschaft der Arbeiter /Innen der öffentlichen Universität von São Paulo und gewählter Vertreter der Arbeiter/ Innen beim Universitätsrat von São Paulo, ohne irgendwelche Angabe von Gründen fristlos entlassen. Diese missbräuchliche Maßnahme ist ein Bestandteil des laufenden Prozesses von systematischen Verfolgungen und Bestrafungen der Arbeiter-, Studenten- und Sozialbewegungen, der im Bundesland São Paulo herrscht.

CLAUDIONOR BRANDÃO nahm an den Kämpfen für die Verteidigung der öffentlichen Universität und einer qualitätsvollen Erziehung im Bundesland São Paulo bei verschiedenen Gelegenheiten aktiv teil. Deswegen versucht jetzt das Rektorat der Universität von São Paulo und die Regierung des Bundeslandes São Paulo CLAUDIONOR BRANDÃO auf die immer länger werdende Liste der Entlassenen aus politischen Gründen im ganzen Bundesland zu setzen.

Als Gewerkschaftsdelegierte und Führungsmitglied der Gewerkschaft der Arbeiter/ Innen der Universität von São Paulo (SINTUSP), welcher in Versammlungen seiner Arbeitschaft gewählt wurde, war BRANDÃO immer in der vordersten Linie für die Verteidigung der Interessen der gesamten Angestellten der Universität, indem er immer im Einklang mit den durch die Arbeiter/ Innen in deren Versammlungen und Entscheidungsinstanzen ergriffenen Beratungen handelte.

Darum bitten wir alle Gewerkschaften, Studentenorganisationen, soziale Bewegungen und Persönlichkeiten der demokratischen Welt PROTESTBRIEFE GEGEN DIE ENTLASSUNG VON CLAUDIONOR BRANDÃO an die untererwähnten Email-Adressen so bald wie möglich zu schicken. Es handelt sich um einen schwerwiegenden Angriff auf die Freiheit der Gewerkschaftsorganisation und des freien Entscheidungsrechts der Arbeiter/ Innen, Student/ Innen und selbst der Gewerkschaften der Arbeiter/Innen an den Universitäten Brasiliens.

Wir fordern die sofortige und die bedingungslose Wiedereinstellung von CLAUDIONOR BRANDÃO in die Arbeitschaft der öffentlichen Universität von São Paulo sowie die Einstellung aller laufenden Verwaltungsverfahren und Untersuchungsausschüsse gegen die Student/ Innen, Arbeiter/ Innen und Professoren die bei den letzten Streiks an der öffentlichen Universität von São Paulo für deren Selbstverwaltung aktiv gekämpft haben.

Wir brauchen Eure kämpferische Unterstützung!

Für die sofortige Wiedereinstellung von Claudionor Brandão!

Für die freie Organisation der Gewerkschaften in Brasilien!

Bitte schickt Eure Protestschreiben an folgende Adressen:

§ Kabinett des Rektorats der Universität des Bundeslandes São Paulo (USP) gr@usp.br

§ An den Gouverneur vom Bundesland São Paulo José Serra governador@sp.gov.br Fax: (11) 2193 8621

Kopien bitte:

§ An die Gewerkschaft der öffentlichen Universität des Bundeslandes São Paulo sintusp1@terra.com.br und contraademissaodobrandao@yahoo.com.br

§ und an die Nationalkoordinierung der Kämpfe (CONLUTAS) secretaria@conlutas.org.br

20.06.2008

Emilio Astuto

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

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INTERNATIONALE SOLIDARITÄT GEFRAGT:

PROTESTIERT GEGEN DIE ENTLASSUNG

VON DIRCEU TRAVESSO!

FORDERT SEINE SOFORTIGE WIEDEREINSTELLUNG!

Wir fordern die sofortige Wiedereinstellung von Dirceu Travesso, einem langjährigen Vertreter der brasilianischen Gewerkschaftsbewegung und Führer der Nationalkoordinierung der Kämpfe (CONLUTAS). Seine Entlassung bedeutet einen großen Angriff auf die freie Gewerkschaftsorganisation der brasilianischen Arbeiter /innen.

Sie fand zwei Monate nach der Verkündigung des neuen Gesetzes von Lula über die Gewerkschaftsverbände in Brasilien, inmitten des Wahlverfahrens der Bankgewerkschaft von São Paulo und zwei Tage nach dem letzten Beurlaubungsgesuch Dirceus, um eben den Aufbau von CONLUTAS voranzutreiben statt.

Es ist klipp und klar, dass die Entlassung von Dirceu Travesso bedeutet ebenfalls eine politische Verfolgung, um den Widerstand der Arbeiter /innen von Brasilien genau in dem Moment zu brechen, in dem die São Paulos Sparkasse (Nossa Caixa) privatisiert und die Oppositionsliste der Bankangestellten auf die Wahlen der Bankgewerkschaft vorbereitet wird.

In dieser Weise ist diese missbräuchliche Entlassung ein Angriff auf alle Arbeiter /innen Brasiliens und ein Schlag gegen das demokratische Recht der freien Organisation aller brasilianischen Arbeiter /innen.

Der jahrzehntlange Kampf von Dirceu Travesso im Dienst der brasilianischen Arbeiter /innen, insbesondere der Bankangestellten Brasiliens und für die Verteidigung des staatlichen Banksektors und Sparkasse des Bundeslandes São Paulo (Nossa Caixa) als öffentliche Bank ist ein Bestandteil der Geschichte der brasilianischen Arbeiter /innen und ihres Rechts auf die freie Gewerkschaftsbildung und Gewerkschaftsorganisation.

Die Kampagne für die Wiedereinstellung von Dirceu Travesso wird jeden Tag stärker. Hunderte von Unterstützungserklärungen von ganz Brasilien hat er schon erhalten.

Es handelt es sich um Kämpfer der brasilianischen Arbeiterbewegung, sozialen und studentischen Bewegung, die sich schon mit Dirceu Travesso gemeinsam mobilisiert haben und schon von ihm Solidaritätsaktionen bekommen haben.

Außerdem fangen jetzt an, viele internationale Organisationen sich an dieser Kampagne zu beteiligen, wobei sie jetzt Solidaritätserklärungen an den Vorsitzenden der São Paulos Sparkasse (Nossa Caixa) und den Gouverneur des Bundelandes São Paulo schicken.

Wir brauchen Eure kämpferische Unterstützung!

Für die sofortige Wiedereinstellung von Dirceu Travesso!

Für die freie Organisation der Gewerkschaften!

Gegen die Entlassungen!

Bitte schickt Eure Protestschreiben und Solidaritätserklärungen an folgende Adressen:

An die

Banco Nossa Caixa Aktiengesellschaft

Herr Milton Luiz de Melo Santos (Diretor-Presidente)

presidencia@nossacaixa.com.br

Fax: (11) 3244 6663

An die

Diretoria de Gestão de Pessoas von Banco Nossa Caixa Aktiengesellschaft

dpg@nossacaixa.com.br

An den

Gouverneur vom Bundesland São Paulo

José Serra

governador@sp.gov.br

Fax: (11) 2193 8621

Kopien bitte:

An die

Nationalkoordinierung der Kämpfe (CONLUTAS)

secretaria@conlutas.org.br

CONLUTAS BRASILIEN
Nationalkoordinierung der Kämpfe von Brasilien
http://www.conlutas.org.br

KOSTAL BRASILIEN :

SKRUPELLOSER ARBEITSGEBER FEUERT

BETRIEBSRAT IN BETRÜGERISCHER ART !

SAGT NEIN ZUR ENTLASSUNG RICARDOS!

SOLIDARITÄT GEFRAGT!
BRIEF EINES ENTLASSENEN ARBEITERS
DES KONZERNS KOSTAL (DORTMUND – LÜDENSCHEID),
IN BRASILIEN – SÃO BERNARDO DO CAMPO

09.02.2006

Asturig Emil von München

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Ich arbeite seit November 1985 bei KOSTAL Brasilien, meistens in der Abteilung für industrielles Ingenieurwesen. Seit 1987 bin ich ordentliches Mitglied unserer Metallarbeiter-Gewerkschaft von ABC in São Bernardo do Campo, Bundesland São Paulo – Brasilien (das wichtigste Industriegebiet unseres Landes) und nahm als ein Arbeitervertreter an den Kämpfen teil, die in unserer Fabrik stattfanden. Bei den Demonstrationen unseres Sektors und der Gewerkschaft war ich immer anwesend. Ich war Vize-Vorsitzender der Internen Kommission für Unfallvorbeugung (CIPA: Comissão Interna de Prevenção de Acidentes) und Mitglied des Rates zur Ausarbeitung der Ersten Satzung unseres Betriebsrates. 1996 wurde ich zum Mitglied des KOSTAL-Betriebsrates von Brasilien gewählt und bin dann zweimal zum Basisdirektor (Diretor de Base) der Metallarbeiter-Gewerkschaft von ABC in São Bernardo do Campo gewählt worden. Meine Mandate waren immer in ehrlicher und aufrichtiger Form der Verteidigung der Forderungen der Arbeiter/innen gewidmet.

Am 5. Januar 2006, nach 20 Jahren Arbeitszeit und 10 Jahren als Vertreter der Arbeiterinnen und Arbeiter von KOSTAL Brasilien, hat mich die Konzernleitung willkürlich und widerrechtlich entlassen, in dem sie das Recht auf die Organisation und Vertretung der Arbeiter /innen und die Arbeitsplatzgarantie, die ich laut der Satzung der Internen Vertretung der Arbeiter von KOSTAL innehabe, verletzte. Diese Satzung schreibt vor: „Jedes Mitglied des Betriebsrats hat während der Gültigkeit seines Mandats den Verbleib an seinem Arbeitsplatz bis 12 Monate nach Beendung dieses Mandats gesichert.“ Daher besitze ich das Recht auf Verbleib an meinem Arbeitsplatz bei KOSTAL bis Mai 2006. Die Konzernleitung selbst hat anerkannt, dass meine Entlassung überhaupt nichts mit technischer Unfähigkeit meinerseits zu tun hat.

Es handelt sich um eine politische Entlassung, die als Ziel hat, die Stimme der Opposition gegen die Angriffe zu schwächen, welche KOSTAL jetzt gegen die Arbeiter/innen durchführt, und die Verhinderung meiner erneuten Kandidatur zur nächsten Wahl der Internen Kommission für Unfallvorbeugung (CIPA), deren Einschreibungen im Februar stattfinden. Deswegen fand meine Entlassung Anfang Januar statt!
Nach den 2005 schwierigen Wahlen zur CIPA und zum Direktor unserer Gewerkschaft warnte ich viele Kolleginnen und Kollegen davor, dass meine eventuelle Niederlage die Gelegenheit für meine Entlassung durch KOSTAL ermöglichen würde. Bedauerlicherweise war die Voraussage richtig.

Mit meiner Entlassung versucht KOSTAL in Brasilien, die Arbeiter/innen und die Gewerkschaftsvertretung innerhalb der Fabrik einzuschüchtern, in dem sie mich vom Zusammenleben mit den Kollegen/innen zu entfernen, unser Recht auf Organisation mit den Füssen zu treten und meine Standhaftigkeit mit Geld zu kaufen versucht. Die Ehre der Arbeiterinnen und Arbeiter steht nicht zum Verkauf!

Die Vertreter der Konzernleitung boten mir sogar eine „informelle“ Verhandlung über die mögliche Bezahlung einer Entschädigung an. Dieser Vorschlag veranschaulicht den Versuch der verhängnisvollen und schmutzigen Praxis des Einkaufs eines Arbeitermandats und der Arbeitsplatzsicherheitsperiode, die mir durch die Belegschaft gewährleistet wurde, in dem man den Kampf der Arbeiter/innen demoralisiert. Gegen diese Praktiken habe ich immer gekämpft und sie immer abgelehnt.

Die Einmischung von KOSTALS in das Recht auf die freie Organisation der Arbeiter/innen in Brasilien verlangt eine Antwort der Gesamtheit der Werktätigen und Gewerkschaftsaktivisten der Welt. Unsere Gewerkschaften dürfen nicht schweigen und die Entlassung irgendeines Gewerkschaftsaktivisten irgendwelchen Unternehmens in Brasilien, einschließlich KOSTAL, akzeptieren.

Die Verteidigung der Arbeiterklasse ist unser Oberprinzip und steht wider den Angriff der Arbeitgeber gegen jeden Arbeiter. Die unmittelbare Entlassung eines Arbeiters während der Arbeitsplatzsicherheitsperiode verletzt die fundamentalen Grundsätze der Arbeitsgesetzgebung und der Freiheit, Autonomie und Unabhängigkeit der Gewerkschaftsorganisationen von Brasilien. Wir können nicht auf dieses Recht verzichten, ohne einen gravierenden Präzedenzfall für neue Entlassungen zu schaffen.

Mit dem Ziel, das Recht einer unabhängigen und autonomen Gewerkschaftsorganisation für die Arbeiter/innen zu garantieren und die Erfüllung dessen zu fordern, was die Satzung und die Arbeitsgesetzgebung festlegen, rufe ich alle kämpferischen Genossinnen und Genossen, Betriebsräte, Gewerkschaften, Gewerkschaftsoppositionen und linken Zeitungen, Zeitschriften, Parlamentarier, Gruppen und Parteien von Deutschland und weltweit auf, ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem Kampf gegen meine Entlassung zu erklären.

Ich habe schon alle Arbeiterinnen und Arbeiter, alle hiesigen Betriebsräte, alle Leiter unserer Gewerkschaft vom Industriegebiet ABC, im Bundesland São Paulo, aufgerufen, die alten Traditionen der Arbeiterkämpfe unserer Region wiederzubeleben und die Solidaritätsaktionen gegen meine widerrechtliche Entlassung zu verbreitern.

Der Kampf gegen meine Entlassung und für das Recht auf meine Kandidatur bei der nächsten CIPA-Wahl sind aus diesem Grund auch ein klarer Beweis dafür, dass nur durch Kampf und Mobilisierung der Arbeiterklasse die gravierende Situation, in der das brasilianische Volk lebt, verändern werden kann.

Bitte schickt Eure Protestschreiben und Solidaritätserklärungen an folgende Adressen:
KOSTAL ELECTROMECÂNICA LTDA
Rua General Bertoldo Klinger, 277
09688-000 - Vila Paulicéia
São Bernardo do Campo -
São Paulo – SP
Vila Paulicéia São Bernardo do Campo - São Paulo – SP

Betriebsleiter Herr W. Schwarz : w.schwarz@kostal.com
Chef der Personalabteilung : h.hiratsuka@kostal.com
Tel +55 11 2139-6100
Fax +55 11 2139-6308

SINDICATO DOS METALÚRGICOS DO ABC – BRASILIEN
Rua João Basso, Nr. 231 - Centro
São Bernardo do Campo – SP – CEP: 09721-100
Tel.: (0055)(11) 4128-4200
FAX: (0055) 4127-3244
Email: sger@smabc.org.br ; sindicato@smabc.org.br CONLUTAS ABCD (NATIONALKOORDINIERUNG DER KÄMPFE ABCD) :
Tel.: (0055)(11) 4127-3244
Email: conlutasabcd@yahoo.com.br ; rpoliva@ig.com.br Immer mit der Hoffnung auf die Solidarität der Arbeiterinnen und Arbeiter von Deutschland,
RICARDO PEREIRA DE OLIVEIRA

GEWERKSCHAFTSVERBÄNDE UND DIE REGIERUNG LULA – ROSSETTO

SETZEN NEUEN MINDESTHUNGERLOHN DURCH

24.01.2006

Diego Cruz

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Was die größte Forderung von der Einheitlichen Arbeiterzentrale von Brasilien (CUT: Central Única dos Trabalhadores) sein könnte, um ihre enormen politische Krise zu hemmen oder mindestens zu tilgen, kann sich in eine entscheidende Demoralisierung umwandeln: Noch eine auf der sich jedes Mal größer werdenden Liste des Gewerkschaftsbundes des Arbeitsministers Luís Marinho und Konsorten.

Nach die CUT einen großen Skandal sogar mit einer gescheiterten Marsche auf Brasilien um die Forderung nach einem Mindestlohn auf 400 Reais (umgerechnet 135 Euro) zu führen versucht hat, haben die CUT und die anderen Gewerkschaftsverbände die Entscheidung der Regierung über den neuen Wert von 350 Reais (umgerechnet 120 Euro) für den Mindestlohn akzeptiert. Ein solcher Verrat krönte die lächerliche Kampagne um die „Aufwertung des Mindestlohnes“, durchgeführt von der CUT und selbst vom Arbeitsministerium der Regierung Lula – Rossetto.

Am Morgen des 10. Januars 2006 setzte eine Versammlung aus den brasilianischen Gewerkschaftsspitzen von CUT, CGT, CGTB, SDS und FORÇA SINDICAL den schon unzureichenden Vorschlag von 400 Reais auf 360 Reais mit 10% Inflationsausgleich nach der Tabelle der Einkommensteuer herunter.

Nach dieser Versammlung behaupten die größten Vertreter aller Richtungen der aktuellen bürokratischen Gewerkschaftsbewegung von Brasilien – mit dem Vorsitzenden der CUT, João Antônio Felício, und der ewigen Präsidenten der FORÇA SINDICAL, Paulinho Pereira, an der Spitze -, dass sie nicht von der Linie der jetzigen Forderung zurückweichen würden.

Die Regierung ihrerseits signalisierte anfänglich einen Mindestlohn von 321 Reais (umgerechnet 95 Euro), der später ein wenig 350 Reais erhöht wurde, inklusiv 7% Inflationsausgleich.

Bei der Versammlung der Gewerkschaftsführer am nächsten Tag trafen sich die Gewerkschaftsvertreter mit der Regierung Lula – Rossetto und akzeptierten den schändlichen Vorschlag des Arbeitsministers Luís Marinho.

Um doch noch einen „ehrenvollen“ Ausgang zu erreichen, forderten diese Gewerkschaftsverbände, dass der neue Mindestlohn in März anstatt in Mai eingeführt werden soll, ausgestattet mit 10% Inflationsausgleich nach der Tabelle der Einkommenssteuer und der Adoption von Januar als Bezugspunkt für die Angleichung des Mindestlohnes ab 2007.

Trotzdem ist nicht einmal diese extrem reduzierte Anpassung garantiert, da Lula und Palocci sie noch nicht genehmigt haben. Der Arbeitsminister Luís Marinho, der Gesundheitsminister Nélson Machado und der General-Sekretär des Präsidentenamtes, Luiz Dulci, die anwesend in der Versammlung waren, verpflichteten sich nur diese Forderungen dem Präsidenten und der ganzen Regierung zu bringen.

Wie dem auch sein: der wichtigste Punkt war der Konsens zwischen Regierung und Gewerkschaften, d.h. der neue Mindestlohn wird 350 Reais (umgerechnet 100 Euro), wenn Lula zulässt.

2006 : Mehr Ausbeutung und Stagnation

Sogar das Wahljahr verhindert es nicht, dass die Lula – Rossetto Regierung ihre Ausbeutungspolitik weiterführt. Nach dem Institut für Statistik und sozioökonomische Studien von Brasilien (DIEESE) sollte der Mindestlohn, um das Überleben einer brasilianischen Familie abzusichern, 1.607,11 (umgerechnet 550 Euro) betragen.

Während die Regierung die Lohnausbeutung der Gesamtheit der Arbeiter /innen durchsetzt, stagniert die Wirtschaft immer mehr als Furcht der rezessiven Politik, die sich den Diktaten des IWFs unterzieht.

Laut einer Umfrage, die am letzten 10. Januar durch das Brasilianische Institut für Geografie und Statistik (IBGE) veröffentlicht wurde, fährt die Industrie in einem beschleunigten Rhythmus von Abkühlung weiter.

Laut dem IBGE wuchs die Industrie in November 2005 nur um 0,6%, während die Analysten ein Wachstum von mindestens 1,6% erwarteten.

PRIVATE WÄCHTER DES GOUVERNEURS TEILEN MIT, DASS DAS LEBEN EINES PSTU-GENOSSEN SO VIEL WERT IST, WIE DASJENIGE EINES STRASSENHUNDS IN AMAPÁ, NORDEN BRASILIENS

21.12.2005

Antônio Barros

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Genossinnen und Genossen werden in einer Demo durch eine Gruppe angegriffen und bekommen neue Todesdrohungen

Die Todesdrohungen und die Unterdrückung, denen die Genossen/innen der PSTU und die Gewerkschaftsführer des öffentlichen Verkehrsverbands von Amapá ausgesetzt sind, hat diese Woche eine neue Tragweite erreicht.

Verschiedene Genossen/innen wurden anlässlich der Geburtstagsfeier der Stadt Amapá am 13. September physisch angegriffen. Sie waren dabei eine Demo zu veranstalten, die sich gegen die Entscheidung des Nationalkongresses und gegen den Gouverneur Waldez Góes (Partido Democrata Trabalhista) ausrichtete, die kürzlich der Renten- und Krankenversicherungsreform der Regierung Lula – Rossetto und der Erhöhung der Einkommensteuer um 40% der Beamten zugestimmt haben.

Der Protest im Sambadrom, wo ein patriotisch-militärischer Parademarsch stattfand, hat kurz gedauert. Kaum fingen die Anprangerungen gegen die Regierungen an, tauchte ein Provokateur auf, unterbrach den Genossen Redner, und stoppte schreiend die Rede. Nach dem Beginn einer Diskussion fingen die Angriffe an. Eine Gruppe von ungefähr 15 Menschen ging aus der Menge aus, attackierte die Demonstranten und verprügelte alle, die bei dem Protest dabei waren, inklusiv Frauen.

Das Transparent der PSTU „Alle müssen weg!“ wurde zerrissen und die Stangen dieses Transparents wurden benutzt, um die Genossen/innen anzugreifen. Als sie sahen, was geschah, ging die Bevölkerung auf die Seite der Demonstranten und viele Menschen schrieen und nannten diese Aggressoren Feiglinge.

Eine Person sagte: “Man kann nicht über diese Regierung reden, wenn dies geschieht.” Die Militärpolizei erschien, aber sie lehnte es ab, die Aggressoren zu verhaften. Vor dem öffentlichen Druck verhafteten die Polizisten den Führer der Gang des Gouverneurs Waldez, der sich im Polizeikommissariat als Edson Carlon da Cunha zu erkennen gab. Dann erschien eine Person, um ihn zu befreien, die sagte, dass sie der Chef des Kabinetts des Landessekretariats für Sicherheit sei und nahm endlich den Bandit mit sich.

Diese Tatsache zeigt klar, dass solche Aggressoren von Gouverneur Waldez Goés eingesetzt wurden. Sie handelten, um den Protest zu verhindern. Mit dieser Regierung ist Amapá immer ählicher einer Militärdiktatur.

“Einen von Euch zu töten, ist wie einen Straßenhund umzubringen.”

Als seien diese Aggressionen nicht gereicht, kehrten die privaten Wächter des Gouverneurs im folgenden Tag zurück, um zu handeln. Am 14. September morgens fand eine Demo für das Ende der Verzögerung in der Justiz und die Beurteilung der Tariffverhandlung der Arbeiter/innen am öffentlichen Verkehrwesen vor dem Gericht statt.

Die Gewerkschaftsführerin Liduina Bastos, die auch Freundin des Gewerkschaftsvorsitzenden ist und schon zwei Todesdrohungen bekam, wurde in der Nähe des Gerichts von zwei Personen auf einem Motorrad umfahren.

Diese zwei hatten Mottorradhelme auf und derjenige, der auf dem Rücksitz saß, schlug auf dem Arm von Liduina und rief: “Warne Deine Mannschaft, für uns ist einen von Euch zu töten, wie einen Straßenhund umzubringen.”

Dies ist nicht die erste Todesdrohung gegen das Leben unserer Genossen/innen, auf die sogar ein Kopfgeld ausgesetzt ist. Die privaten Sicherheitsleute, die in den Busunternehmen tätig sind, sprechen offen, dass sie jeden der PSTU-Genossen/innen für 5.000 Reais umbringen würden.

Diese zwei Episoden geschahen nach einer intensiven Woche von Mobilisierungen gegen die Entlassungen beim dem Busunternehmen Amazontur und für die Bezahlung der Gehälter bei den Bus-Unternehmern Viação Amapaense und Cidade de Macapá. Die Entscheidung über die Tariffverhandlung der Belegschaft wird seit vier Monaten durch die Justiz vertagt und seit Juni haben die Bus-Unternehmer die Weiterleitung des Beitrags der Arbeiter an die Gewerkschaft gesperrt.

Die Kampagne verstärken

Alle diese Angriffe und Todesdrohungen wurden öffentlich angezeigt und bestätigen, dass es ein Bündnis gibt zwischen dem Bundesstaat und den Busunternehmern, welche keine Grenze kennen, um die Genossen/innen der PSTU und führender Gewerkschaftler des Verkehrswesens zu eliminieren.

Es wurden schon viele Anzeigen in Brasília beim Justizministerium und beim Programm für den Schutz der Verteidiger der Menschenrechte aufgegeben, aber bis heute geschah nichts.

Die Anzeige wurde auch im Sekretariat für die öffentliche Sicherheit des Staats erstattet.

Alles umsonst.

Aufgrund der Schwere der Tatsachen und der politischen Isolation vom Staat, sind die Gewerkschaftsführer dabei, die Kampagne um ihre physische Unversehrtheit zu intensivieren.

Sie wandten sich an die Komission der Menschenrechte der Brasilianischen Rechtsanwaltskammer (OAB), an die Staatsanwaltschaft des Landes und des Bundes, an die Komission der Menschenrechte des Nationalkongresses, wo diese Angriffe durch den Landesabgeordneten Randolphe Rodrigues (PT) angezeigt wurden.

Die Genossen wurden auch vom Landesbischof, Dom Pedro Conie, empfangen, der sich dafür engagierte, die Landespastorale der katholischen Kirche miteinzubeziehen, um die Drohungen und Agressionen immer öffentlicher werden zu lassen.

Auch die Gewerkschaft ist dabei ein Forum zu schaffen, in einer möglichst breiten und demokratischen Art und Weise, um das Leben ihrer Genossen/innen im Bundesland zu verteidigen.

Die Entsendung von Anträgen mit Forderungen nach physischer Unversehrtheit für Aktivisten der PSTU und der Gewerkschaftsführer, sowie die Verantwortlichkeit des Gouverneurs für das letzte Geschehen, ist daher sehr wichtig.

METALLARBEITERINNEN UND METALLARBEITER VON VOLKSWAGEN – BRASILIEN KEHREN AN IHRE ARBEITSPLÄTZE VORERST ZURÜCK NACH EINER GESPALTENEN VERSAMMLUNG

25.10.2005

Emanuel Oliveira

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Nach 25 Tagen eines großen Streikes kehrten am letzten 24. Oktober nach einer gespaltenen Versammlung die 12.400 Metallarbeiterinnen und Metallarbeiter von Volkswagen – Brasilien (São Bernardo do Campo) an ihre Arbeitsplätze zurück.

In dieser Versammlung behauptete der CUT-Gewerkschaftsvorsitzende, José Lopes Feijóo:

„… Es ist wahrscheinlich, dass der Streik durch das Gericht am 3. November entschieden wird. Das weil, die Rechtsabteilung der Gewerkschaft unser Plädoyer erst heute, 24. Oktober, abgeben wird. Die Richterin wird noch 3 Tage in Anspruch nehmen, um ein Gutachten zu erstellen. In dieser Weise wird erst am Donnerstag nächster Woche über den Streik entschieden.“

Es ist ja logisch, dass nach 25 Tage Streik die Metallarbeiter nicht noch fast 2 Wochen auf ein Gutachten im Streikzustand warten würden.

Der Voschlag für die Suspendierung des Streiks, der durch die CUT-Führung der Gewerkschaft diesmal durchgesetzt wurde, war schon früher durch die Basis beraten und zurückgewiesen worden. Aber der CUT-Gewerkschaftsvorsitzende, José Lopes Feijóo, benutzt als Argument, um diesen Vorschlag der Arbeiterversammlung wieder zu präsentieren, dass viele Metallarbeiter ihre Chefs angerufen hätten, um zu bitten, dass der Vorschlag für die Suspendierung des Streiks nochmals zur Beratung kommen sollte.

Feijóo stellte den Vorschlag für die Rückkehr an die Arbeitsplätze zur Abstimmung, während die Metallarbeiter auf die Entscheidung des Gerichts warten müssen.

Der andere Vorschlag war die Aufrechterhaltung des Streiks bis zum Gerichtsentscheidung.

Unter diesen Umständen votierten 60 % der Metallarbeiter von Volkswagen – Brasilien gegenüber 40% für die Rückkehr an die Arbeitsplätze. Die Enttäuschung vieler Metallarbeiter war evident.

Dieser Streik hat die bürokratischen Führungsmanöver übergangen

Der Streik der Metallarbeiterinnen und Metallarbeiter von Volkswagen – Brasilien fing gegen den Willen der regierungstreuen CUT-Gewerkschaftsführung an. Ihre ursprüngliche Absicht war nur partielle Stilllegungen nach Abteilungen zu organisieren.

Jedoch wurden die Gewerkschaftsführer durch die Basisentscheidung der Metallarbeiter von Volkswagen – Brasilien überrascht, den Streik unbefristet im ganzen Komplex von Volkswagen in ABC, dem wichtigsten Industriezentrum Lateinamerikas, das sich aus den Fabrikstandorte von Taubaté, São José dos Pinhais, São Carlos und São Bernardo do Campo zusammensetzt, durchzuführen.

Die Gewerkschaft führte nur begrenzt die Streiktätigkeiten aus. Ihre Führung verweigerte sich, Solidaritätsaktionen zu veranstalten, und machte eine Isolierungspolitik. Dieses Verhalten verursachte Probleme für die Organisation des Streiks.

Die Konzerspitze von Volkswagen – Brasilien trat an die Justiz heran und verlangte, dass die Vertreter der Streikbewegung nur in ihren entsprechenden Schichten innerhalb der Fabrik bleiben könnten. Aus diesem Grund sind jetzt diverse Vertrauensmänner der Gewerkschaft selbst und der CONLUTAS – Opposition zugeladen, um im Gericht nur wegen der Organisierung des Streiks Aussagen zu machen.

Trotz des wichtigen Kampfs um die Erhöhung der Beteiligung am Gewinn- bzw. Ergebnisertrag (PLR: Participação nos Lucros ou Resultados) hat der Streik eine noch größere Bedeutung: Sie hat die Arbeitsplätze der Metallarbeiter sichergestellt. Der Vorsitzende von Volkswagen Hans-Christian Maergner kam extra aus Südafrika nach Brasilien, mit der Aufgabe die streikenden Arbeiter niederzuschlagen. Maergner erklärte, dass er nicht das Abkommen über die Garantie der Arbeitsplätze der Metallarbeiter von São Bernardo erneuern wird.

Deshalb ging es in diesem Streik auch um die Erhaltung der Arbeitsplätze.

Die ersten Errungenschaften

Die anderen Standorte von Volkswagen – Brasilien, d.h. in Taubaté und São Carlos – schließen sich auch dem Streik an und erwarben wichtigen Errungenschaften.

In São Carlos stoppten die 550 Metallarbeiter diesen Standort für 8 Tage und erreichten eine Gewinnbeteiligung von R$ 3.600, d.h. eine Erhöhung von 33% in Bezug auf das letzte Jahr.

In Taubaté bestreikten die Metallarbeiter für 4 Tage und erhielten eine Gewinnbeteiligung von R$ 5.150 für die Produktion von 208 Tausend Autos pro Jahr.

Diese Menge muss jetzt durch das Taubaté-Werk hergestellt werden.

SEHR EILIG !!!

INTERNATIONALE SOLIDARITÄT MIT DEM STREIK

DER METALLARBEITERINNEN UND METALLARBEITER VON VOLKSWAGEN – BRASILIEN

DER STREIK DER ARBEITERINNEN UND ARBEITER VON VOLKSWAGEN – BRASILIEN

IST AUCH UNSER STREIK!

20.10.2005

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Schreibt uns!

Der Streik der 12.400 Metallarbeiterinnen und Metallarbeiter von Volkswagen Brasilien, der am 31. Oktober begann, ist immer noch extrem stark und komplettiert heute, den 20. Oktober 2005, ununterbrochene 21 Kampftage. Dieser Streik wird dauern, bis die Konzernspitze von Volkswagen einen besseren Angebot für die Beteiligung der Arbeiterinnen und Arbeiter am Gewinn- bzw. Ergebnisertrag (PLR: Participação nos Lucros ou Resultados) vorlegt.

Am 23. September 2005 haben 12.400 Metallarbeiterinnen und Metallarbeiter von Volkswagen – Brasilien die ganze Produktion lahm gelegt und 950 Autos wurden schon am diesen Tag nicht fertig gestellt. Das war ein Protest gegen die Sackgasse betreffend den Wert der Teilnahme am Gewinn- bzw. Ergebnisbetrag (PLR: Participação nos Lucros ou Resultados).

Der Streik in Volkswagen – Brasilien ist jetzt im vollen Gange!!!

Die Arbeiterinnen und Arbeiter von Volkswagen – Brasilien sind mit der Verzögerungstaktik und der Paralyse der regierungstreuen Gewerkschaftsführung fertig. Der Engpass geht im Moment um den Wert, der durch den Konzern mit 4.400 Reais (umgerechnet 1.466 Euro) Gewinnbeteiligung vorgeschlagen wurde, ein Wert, der sich weit unter den von den Arbeitern geforderten 5.500 Reais (umgerechnet 1.833 Euro) befindet.

Volkswagen ist die Automobilindustrie, die im Jahre 2004 am meisten exportiert hat, und der Konzern, der auf dem brasilianischen Binnenmarkt zurzeit am meisten verkauft. Deshalb ist es unakzeptierbar, dass Volkwagen eine so niedrige Teilnahme am Gewinn- bzw. Ergebnisbetrag (PLR: Participação nos Lucros ou Resultados) bezahlen will.

Wir weisen darauf hin, dass die von uns verlangte Gewinnbeteiligung von 5.500 Reais (umgerechnet 1.833 Euro) dem Wert von 0,027 eines hergestellten Volkswagenautos entspricht, d.h. weniger als 3 Cents des Verkaufspreises.

Die regierungstreue Gewerkschaftsführung vom Industriegebiet ABC, im Bundesland São Paulo, hatte eine grosse Angst, eine Versammlung einzuberufen, denn sie ist wegen den vielen Fehlern im Kampf gegen die Entlassungen sehr diskreditiert.

Aber die Arbeiterinnen und Arbeiter von Volkswagen – Brasilien von der regierungstreuen Gewerkschaftsführung verlangt, eine Versammlung einzuberufen, die die vollständige Stilllegung der Produktion abstimmte. Unter dem Druck dieser Forderung hat die Lula-Gewerkschaftsführung, eine Versammlung einberufen, in der zwei Vorschläge zur Abstimmung standen: 1) Zweistündige Stilllegung der Produktion nach Abteilungen, verteidigt von der Gewerkschaftsführung; 2) totale Stilllegung der Produktion, verteidigt durch die Arbeiterinnen und Arbeiter von Volkswagen - Brasilien.

Der erste Vorschlag wurde stark ausgebuht und der zweite Vorschlag - totale Stilllegung – einhellig angenommen.

Deshalb rufen wir alle kämpferischen Betriebsräten, Gewerkschaften, Gewerkschaftsoppositionen und linken Zeitungen, Zeitschriften, Parlamentariern, Gruppen und Parteien von Deutschland und der ganzen Welt auf, ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem Kampf, den wir, Arbeiterinnen und Arbeiter von Volkswagen – Brasilien, gegen die Konzernführung von Volkswagen für bessere Lebens- und Gehaltsbedingungen erklärt haben.

Wir haben schon alle Arbeiterinnen und Arbeiter vom Industriegebiet ABC, im Bundesland São Paulo, und von ganz Brasilien aufgerufen, die alten Traditionen der Arbeiterkämpfe unserer Region wiederzubeleben und die Solidaritätsaktionen sowie Streikssolidaritäten zu verallgemeinern.

Alle Parlamentarier und Politiker von Brasilien, die sich mit der Arbeiterpartei (PT: Partido dos Trabalhadores), der Partei Sozialismus und Freiheit (P-SOL: Partido Socialismo e Liberdade), der Sozialistischen Vereinigten Arbeiterpartei (PSTU: Partido Socialista dos Trabalhadores) usw. in Verbindung stehen, haben wir schon eingeladen, sich diesen Aktionen anzuschließen und in den Versammlungen vor den Werkstoren des Volkwagens - Brasilien anwesend zu sein.

Dieser Streik und dessen Kampfmethoden sind aus diesem Grund einen klaren Beweis dafür, dass nur durch Kampf und Mobilisierung der Arbeiterklasse die miserable Situation, in der das brasilianische Volk lebt, verändern werden kann.

Bitte schickt Eure Protestschreiben und Solidaritätserklärungen an folgende Adressen:

VOLKSWAGEN – BRASILIEN

FAX: (0055) (11) 4347 - 4836

Email: jornalvolkswagen@volkswagen.com.br

SINDICATO DOS METALÚRGICOS DO ABC – BRASILIEN

Rua João Basso, Nr. 231 - Centro

São Bernardo do Campo – SP – CEP: 09721-100

Tel.: (0055)(11) 4128-4200

FAX: (0055) 4127-3244

Email: sindicato@smabc.org.br

CONLUTAS ABCD:

Tel.: (0055)(11) 4127-3244

Email: conlutasabcd@yahoo.com.br

MIT 30.000 MENSCHEN IST

DIE DEMO IN BRASÍLIA

GEGEN DIE REGIERUNG LULA-ROSSETO

UND DIE KORRUPTION EIN HISTORISCHES EREIGNIS

01.09.2005

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

L. Cristiano

emilvonmuenchen@web.de

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Die Demo von CONLUTAS (Coordenação Nacional das Lutas, Nationalkoordinierung der Kämpfe) übersteigt die Demo Pro-Regierung Lula. Am Ende der Demo von CONLUTAS behauptet José Maria de Almeida von der Vereinigten Sozialistischen Arbeiterpartei (PSTU: Partido Socialista dos Trabalhadores): „Alle müssen raus aus der Regierung! Raus mit der PT, PSDB, PFL, dem Parlament und der Regierung. Sie sind alle gleich.“ Die Veranstalter der Demo von CONLUTAS versprechen die Mobilisierungen weiter zu führen.

Nachdem gegen 14 Uhr vom 17. August viele Aktivisten die letzten Redner der Demo in Brasília gehört haben, kommentierten sie, wie sehr es sich gelohnt hat, die Anstrengungen für die lange Fahrt in die entfernte Hauptstadt Brasília auf sich zu nehmen.

Außer den Tausenden, die aus allen Teilen des Landes nach Brasília gekommen sind, haben sich viele Menschen auf der Hauptstadt selbst der Demo von CONLUTAS angeschlossen. Und dieser Zustrom hat während des Marsches von der Kathedrale Brasílias bis zum Parlament nicht aufgehört zu wachsen. Einige Busse haben sich für den Anfang der Demo verspätet. Am Ende, als die Militärpolizei von 18.000 Teilnehmer sprach, hat die offizielle Presse, wie „Der Tan On Line (O Dia On Line)“ von 20.000 Menschen und die Veranstalter von 30.000 gesprochen.

Abgesehen davon, kann man eine Sache nicht bestreiten: Die Demo von CONLUTAS hat in vielem die Demo Pro-Lula Regierung übertroffen, die am vorherigen Tag, den 17. August, auch in Brasília stattfand.

Das gute Gefühl von „Aufgabe erfüllt“ war nur weniger intensiver als die Gewissheit an einer historischen Veranstaltung in Brasília teilgenommen zu haben. Dieses Gefühl wurde von der gewerkschaftlichen Opposition des Bankenwesens und der PSTU so ausgedrückt:

„Was wir hier gemacht haben, wird sicher in die Geschichte von Brasilien eingehen. Wir veranstalteten zum ersten Mal eine Demo die größer war, als die die durch die traditionelle Organisationen, insbesondere die regierungstreue Einheitliche Arbeiterzentrale (CUT: Central Única dos Trabalhadores), die Nationalunion der Studenten (UNE: União Nacional dos Estudantes), durchgeführt wurde. Das zeigt, wie sehr die Regierungsorientierung dieser Organisationen von den gewerkschaftlichen und studentischen Volksbewegung getrennt hat. Wir verdienen alle ein Lob. Wir müssen uns dessen bewusst sein, dass unsere Verantwortung von jetzt an viel größer ist.“

Unter den Aktivisten und Mitgliedern vieler Organisationen, die an der Demo teilgenommen haben, zeigten die Genossinnen und Genossen der PSTU eine besondere Zufriedenheit. Nicht nur weil die Partei die unbestrittene Mehrheit in der Demo stellte, sondern auch weil sie dazu betrugen, eine besondere Stimmung der Demo zu geben.

Mit großen Puppen, Kostümen und vielen Transparenten aus allen Teilen des Landes.

Alle müssen weg!

José Maria de Almeida von CONLUTAS (Coordenação Nacional das Lutas, Nationalkoordinierung der Kämpfe) und nationaler Vorsitzender der Vereinigten Sozialistischen Arbeiterpartei (PSTU: Partido Socialista dos Trabalhadores) hob auf der Abschlussveranstaltung die Wichtigkeit hervor, angesichts der Krise einen dritten Pol zu bilden:

„Wir akzeptieren nicht, dass die Arbeiter und die Jugend des Landes mit dieser falschen Opposition verwechselt werden, die von den Rechten, der PSDB und der PFL usw. gebildet wird. Es ist nicht aus diesem korrupten Kongress oder aus dieser Demokratie der Reichen, dass eine echte Alternative für das Land entstehen wird. Man muss sie alle hinauswerfen, weil PT, PSDB und PFL, der Kongress und die Regierung alle gleich sind.“

Zé Maria wies auch empört das unverschämte Manöver der Regierung und seiner Alliierten zurück, welches den Marsch als eine „Putschallianz der Rechten“ versuchte zu charakterisieren. Für Zé Maria „Putsch ist, dass, was Lula und die Eliten dieses Landes den Arbeitern und dem Volk verhängen.“:

Die Alternative für das Land wird in der Mobilisierung der Jugend, Arbeiter und Massenbewegung erscheinen

Am Ende seiner Rede wies er auf den einzig möglichen Ausgang für die tiefe Krise, in der sich das Land befindet, hin:

„Die Alternative, die wir aufbauen müssen, um das Land zu verändern, ist die der Arbeiterklasse, hervorgebracht in einem umfassenden Prozess der Mobilisierung der Arbeiter, der Jugendlichen und der Massen ganzen Brasiliens.“

Eine Alternative, die, immer noch in den Worten Zé Marias, eine sofortige Stellungnahme derjenigen erfordert, welche immer noch mit der Organisationen verbunden sind, die im Kampf gegen die aktuelle neoliberale Wirtschaftspolitik Lulas gescheitert sind.

„Wir bewerten es als sehr positiv, dass Genossinnen und Genossen von der Linke der CUT und der UNE an dem Marsch gegen die Regierung und die Korruption anwesend waren, aber wir müssen noch einmal den Aufruf machen: Es ist höchste Zeit mit der CUT zu brechen und eine kämpferische Alternative der Arbeiter aufzubauen.“

Treffen von CONLUTAS wird die Kontinuität der Mobilisierungen diskutieren

Während José Maria de Almeida sprach, verbrannten die Demonstranten eine Puppe, die den Präsidenten Lula symbolisierte und viele diskutierten, wie der Kampf zu erweitern sei und wie. Eine Aufgabe, die, für viele, schon am 18. August begonnen hat, als das Zweite Nationale Treffen der CONLUTAS (Coordenação Nacional das Lutas, Nationalkoordinierung der Kämpfe) stattfand.

Luís Carlos Prates, genannt Mancha, von der Metallarbeitergewerkschaft von São José dos Campos, im Bundesland São Paulo, rief am Ende der Veranstaltung vom 17. August die Aktivisten dazu auf, in Brasília wegen des Treffens zu bleiben.

„Die Anstrengung, um hier in Brasília noch einen Tag zu bleiben, ist sehr groß, aber sie ist sehr wichtig. In diesem Treffen werden wir nicht nur über die Fortführung der Mobilisierung in den Bundesstaaten diskutieren, sondern auch über die Organisation des großen Kongresses im April 2007 debattieren, der eine Alternative für die Arbeiter, die Jugend und für alle Sektoren der sozialen Bewegung aufzuzeigen kann.“

MILLIARDENSCHWERE KORRUPTIONSAFFÄRE

IN DER ARBEITERPARTEI

(PARTIDO DOS TRABALHADORES)

VON LULA UND ROSSETTO

PRÄSIDENT LULA WUSSTE ES, PRÄSIDENT COLLOR DE MELLO WUSSTE ES!

VIERTE INTERNATIONALE MANDELS

REGIERT BRASILIEN WEITER MIT!

20.07.2005

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

L. Cristiano

emilvonmuenchen@web.de

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Es gibt ein Symbol für Korruption in Brasilien, das sich um das Paar PC Farias und Collor de Mello dreht. Wie man weiß, haben diese zwei rund 2,5 Milliarden Reais (umgerechnet: 850 Mio. Euro) vom Land gestohlen.

Es gab immer Korruption in Brasilien. Aber diese Geldmenge hat jeden beeindruckt und stellt eine Art Nationalrekord auf.

In der Regierung Cardoso mit der Orgie der Privatisierung von staatlichen Unternehmen hat man noch mehr gestohlen. Obwohl man bis heute nicht weißt, wie viel von öffentlichen Geldern verschwunden ist.

Die Regierung Lula – Rossetto scheint bereit zu sein, den Rekord von PC Farias und Collor de Mello zu übertreffen. Allein die Konten von Marcos Valério, dem Schwerpunkt aller Korruptionsaffären, haben schon 3 Milliarden (umgerechnet: 1 Milliarden Euro) an Korruptionsgeldern bewegt.

Trauriges Ende der „Ethik in der Politik“ der Arbeiterpartei (PT : Partido dos Trabalhadores) mit der Überwindung des symbolischen Korruptionsrekords in Brasilien.

Damals behauptete man, dass es die Scheinheiligkeit von Collor war, die die Korruptionsmechanismen seines Schatzmeisters, PC Farias, nicht kannte.

Lediglich der Ursprung von Lula und Rossetto im Rahmen der Arbeiter- und Sozialbewegung kann den linken Aktivisten erklären, dass es immer noch Zweifel an der Verstrickung des Präsidenten und des Ministers der Vierte Internationale Mandels in die aktuellen Korruptionsaffären gibt.

Wer den Aufbau der Regierung Lula – Rossetto begleitet hat, weiß dass es drei Hauptfiguren in der Regierung außer den Präsidenten und dem Minister für (d.h.: gegen) die Agrarreform in Brasilien immer gab: Antônio Palocci, José Dirceu und Luís Gushiken.

Es ist schon klar, dass es einen milliardenschweren Korruptionsmechanismus gibt, in dem die drei verwickelt sind. Es dient als politisches Projekt der Arbeiterpartei und bereichert ihre Führer.

Es handelt sich nicht um eine Erfindung der Arbeiterpartei: Lula und Rossetto erbten einen guten Teil dieser Schemata von den ehemaligen Regierungen, insbesondere von Collor de Mello und Cardoso.

Die aktuelle Veröffentlichung der Skandale durch die Presse aller Welt hat damit zu tun: Die brasilianische Bourgeoisie und ihre traditionellen Parteien wie die Partei der Brasilianische Sozialdemokratie (PSDB: Partido da Social-Democracia Brasileira) und die Partei der liberalen Front (PFL: Partido da Frente Liberal) kennen diese Schemata zu genüge und sind die Herrinnen der großen Medien. Außerdem kontrollieren die Parteien der bürgerlichen, rechtsorientierten Opposition auch einen guten Teil der Polizei und der Justiz. So können sie untersuchen und beschuldigen was und wen sie wollen.

Ein Bestandsteil dieser Korruptionsaffäre in der Regierung Lula – Rossetto war die Umleitung der öffentlichen Gelder der Staatsunternehmen und Ministerien mittels Verträge mit überzogenen Preisen, die mit Privatunternehmen abgeschlossen wurden.

Die „alliierten Parteien“ wie die Brasilianische Arbeitspartei (PTB: Partido Trabalhista Brasileiro), die Progressive Partei (PP: Partido Progressista) und die Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung (PMDB: Partido do Movimento Democrático Brasileiro) waren Komponenten dieser Affäre, indem sie die Führungen dieser Unternehmen und Einrichtungen stellten. Von diesen öffentlichen Geldern entstand die Bezahlung der monatlichen Beiträge, d.h. der so genannten „MENSALÃO“.

Luís Gushiken ist der Mann der Rentenfonds, wie die Previ von der Bank Brasiliens (BB: Banco do Brasil), die Petros vom Brasilianischen Erdölkonzern (Petrobrás: Petróleo Brasileiro) und andere, die mehr als 100 Milliarden Reais (umgerechnet: 36 Milliarden Euro) bewegen. Dieses Geld wird in unzähligen Geschäften angelegt und schafft eine fantastische Möglichkeit für betrügerische Operationen.

Es war die Investitionen der Gelder dieser Fonds in die Bank Minas Gerais (BMG: Banco Minas Gerais, die so genannte „beste Bank des Landes (Melhor Banco do País)“ und in die Landwirtschaftsbank von Minas (BRM: Banco Rural de Minas), die scheinbar jede finanzielle Bewegung von Marcos Valério ermöglichte.

Es war der Einfluss von diesen Fonds über die Telefonische Firma „Telemar“, der das rasche Reichwerden des Sohnes Lulas ermöglicht hat: mit einer Finanzspritze von 5,2 Millionen Reais (umgerechnet: 1,8 Mio. Euro) in sein Unternehmen. Auch Gushiken wurde ein Millionär mit dem fantastischen Anwachsen seines Unternehmens, des „Globalprev“.

Palocci, ein Bestandteil dieses Trios, ist im Moment komplett geschützt vor Skandalen. Nicht zufällig begann diese Krise mit dem Fall der Korruption der Post und des Instituts der Rückversicherung von Brasilien (IRB: Instituto de Resseguros do Brasil). Der Fall der Post ist darauf in einer Untersuchungskommission gegangen, der vom IRB nicht, weil Palocci eine solide Verbindung mit einem der Direktoren des IRB hat. Palocci besitzt eine direkte Verbindung zu den Banken, die Quelle unerschöpflicher Korruption sind.

Es existiert keine Korruption ohne Korrupte und die großen Unternehmen sind die allergrößten korrumpierenden Einrichtungen. Unter den großen Unternehmen sind die Banken der ganzen Welt die Rekordhalter in Fällen von Korruption.

Bis jetzt sind sowie Palocci auch die Banken außerhalb der Nachrichten über die Korruption (außer den relativ kleinen BMB und BRM)

Das milliardenschwere Schema der Korruption der Arbeiterpartei von Lula und Rossetto dient ihrem politischen Wahlkampf. Es ist dieses Schema, das die milliardenschweren Kampagnen der Arbeiterpartei finanziert und das sich in eine PT-Wahlbeteiligungsart verwandelt hat.

Was immer bei der Unterschlagung von öffentlichen Geldern für die Arbeiterpartei von Lula und Rossetto geschieht, so behalten viele ihrer Führer einen Teil dieses Geldes für sich selbst.

Die Heuchelei der bürgerlichen, rechtsorientierten Opposition ist gigantisch, weil sie exakt das gleiche tut, in denselben Ausmaßen.

In der Unterhose des Beraters der Arbeiterpartei von Lula und Rossetto und in den Koffern des Abgeordneten der Partei der liberalen Front wurden öffentliche Gelder geraubt.

Übrigens, ein guter Teil des wütenden Kampfes der bürgerlichen Rechtsopposition, um 2006 in die Regierung zurückzukommen, hat das Ziel, den Staatsapparat wieder zu erobern und dessen Schatzkammer zu plündern.

Soweit die Wirtschaftspolitik die gleiche ist, bezieht sich ein beträchtlicher Teil des Wettkampfes zwischen der Arbeiterpartei von Lula und Rossetto und der bürgerlichen Rechtsopposition auf die Kontrolle dieser Korruptionsmechanismen.

In diesem engen Finanzsinne gibt es keinen großen Unterschied zum Krieg der Drogenbande, um die Kontrolle der Slums in Rio de Janeiro.

Lula wusste es. Lula muss das alles gewusst haben.

Die milliardenschwere Korruption ist ein Bestandteil des politischen Wahlprojekts der Arbeiterpartei von Lula und Rossetto.

Nicht umsonst hat sich Lula und Rossetto mit solchen politischen Figuren umgeben, die bis heute seine Hauptmannschaft in seiner Regierung sind.

Der Versuch, die Bevölkerung mit der Farce zu täuschen, dass Lula nichts wusste, hat den gleichen Wert, wie die Behauptungen des ehemaligen Präsidenten Collor de Mello.

Die Arbeiter und die Jungendlichen sind überrascht. Es gibt viel Verwirrung. Wie kann man auf Lula schauen und Collor sehen? Wie kann man P.C. Farias in Delúbio, Marcos Valério oder José Dirceu sehen?

Es ist schwierig daran zu glauben, aber der Schock der Wirklichkeit lässt eine Maske nach der anderen fallen.

Es ist Zeit, dieses Staunens zu beenden und mit dieser Lähmung zu brechen.

Die CONLUTAS (Coordenação Nacional das Lutas, Nationalkoordinierung der Kämpfe) ruft zu einem Marsch am 17. August in Brasilia auf!

Es ist Zeit zum Wandel! Alle auf die Strassen !

METALLARBEITEROPPOSITION ORGANISIERT IN

BELO HORIZONTE - CONTAGEM

DIE KÄMPFE WÄHREND DER KAMPAGNE

Emmanuel Oliveira

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Zwischen dem 26. und 29. April findet die Wahl für die Metallarbeitergewerkschaft von Belo Horizonte – Contagem, Bundesland Minas Gerais, statt.

Auf der einen Seite gibt die Wahlliste von der regierungstreuen Einheitlichen Arbeiterzentrale (CUT: Central Única dos Trabalhadores), aufgestellt mit dem Ziel, die Gewerkschaft in ein Werkzeug der Regierung Lula da Silva – Miguel Rossetto und dessen Politik zu verwandeln. Es setzt sich zusammen aus den folgenden Strömungen: den Strömungen der Arbeiterpartei (PT: Partido dos Trabalhadores), d.h. den Strömungen „Gewerkschaftsartikulation“ (AS: Articulação Sindical von Lula) und „Sozialistische Demokratie“ (DS: Democracia Socialista von Rossetto und Mitgliedern der IV Internationale Ernst Mandels), der „klassenbewussten Gewerkschaftsströmung“ (CSC: Corrente Sindical Classista der stalinistischen Kommunistischen Partei Brasiliens PCdoB) und noch dazu den ehemaligen Mitgliedern der „Bewegung für eine sozialistische Tendenz“ (MTS: Movimento por uma Tendência Socialista).

Auf der anderen Seite, die Metallerarbeiteropposition, geführt von CONLUTAS (Coordenação Nacional das Lutas, Nationalkoordinierung der Kämpfe) und zusammengesetzt von Metallarbeitern aus der Vereinigten Sozialistischen Arbeiterpartei (PSTU: Partido Socialista dos Trabalhadores) und Unabhängigen, welche eine Gewerkschaft des Kampfes aufbauen wollen, unabhängig von den Bossen und der brasilianischen Regierung.

Die Differenzen zwischen den Wahllisten sind offenkundig, wenn man die Haltung der Mehrheit der aktuellen Gewerkschaftsführung, die durch die CUT-Liste unterstützt wird, betrachtet. Als der ehemalige Präsident Brasiliens Cardoso war, kritisierte diese Gewerkschaft seine neoliberalen Pläne und versuchte die Arbeiterklasse zu mobilisieren, um ihre Rechte zu verteidigen. Heute mit Lula da Silva und Miguel Rossetto an der Macht, lebt diese Gewerkschaft im Schatten der Regierung. Sie ist abhängig von der Politik der Bürokraten der regierungstreuen CUT und mobilisiert nicht mehr die Arbeiterklasse.

Das Resultat könnte nicht anders sein: es gibt ein enormes Misstrauen in der Arbeiterklasse. Trotz mehr als 50 Tausend Metaller in der Basis, sind nur 4.662 Mitgliedern in der CUT-Gewerkschaft von Belo Horizonte und Contagem.

Der Kampf in der Basis muss aufgebaut werden

Ein Beispiel für die bürokratische Stellung der CUT und deren Wahlliste ist die Debatte über die neoliberale Gewerkschafts- und Arbeitsreform. Die Liste der CUT behauptet, dass „die Reform gut ist, auch wenn einige Veränderung nötig sind, um sie zu verbessern.“ Die Position der stalinistische Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB: Partido Comunista do Brasil) in dieser Geschichte ist von besonderem Interesse gewesen. In den Arbeitspapieren verteidigt sie die Reform zusammen mit der Arbeiterpartei (PT: Partido dos Trabalhadores) von Lula und Rossetto, aber auf den Strassen verbreitete sie einen Brief an die Arbeiter, in dem sie die Position von ihren Verbündeten der „Gewerkschaftsartikulation“ als „verdorben“ denunziert.

Ein Manöver, das zeigt, dass um die „Privilegien“ der Gewerkschaft nicht zu verlieren, sind diese Leute fähig, jede Art von Zustimmung zu geben.

Schon die Metallarbeiteropposition hat vor zwei Monaten, alle Betriebe besucht, um den Sinn der Reform klarzumachen und wie sie die Rechte der Arbeiter attackieren wird, damit die Interessen des IWF und dessen Bossen zufrieden gestellt werden.

Diese Sorge, mit den Arbeitern zu diskutieren und sie für den Kampf zu organisieren, hat auch die Ziele der Oppositionsliste gestaltet. In Dezember begann die Opposition Aktivisten zu suchen, mit dem Ziel, eine Liste zu bilden, die die Mehrheit der Führung erneuern kann. Die endgültige Erklärung der Liste wurde am 28. März 2005 auf eine für alle Metallarbeiterschichten offene Übereinkunft kundgemacht. Sie hat sich mit mehr als 30 neuer Aktivisten zusammensetzt. Diese Letzteren traten im Laufe der Debatten auf, zusammen mit einigen Mitgliedern der jetzigen Führung.

Die Liste der CUT wird im Gegenteil – genau wie die Ministerien Lulas – unter den Strömungen der CUT verteilt, in einem Kampf um Funktionärsposten, der schon seit zwei Monaten dauert und als Ergebnis mehr als 80% der Mitglieder der alten Gewerkschaftsführung haben wird.

IN BRASILIEN KÄMPFEN

DIE METALLEROPPOSITIONEN

FÜR DIE RÜCKEROBERUNG DER GEWERKSCHAFTEN

FÜR DIE ARBEITER

Diego Cruz

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Gewerkschaften von vielen wichtigen Sektoren der Arbeiterklasse befinden sich jetzt in Brasilien in Wahlen.

Im Unterschied zu den vorherigen Jahren finden diese Wahlen auf einer neuen Ebene statt. Nach der Erfahrung von 2 Jahre und 4 Monaten Volksfrontregierung Lula – Rossetto sind heute die Basen der wichtigsten Arbeitersektoren tief mit der Regierung der Arbeiterpartei (PT: Partido dos Trabalhadores), ATTAC-Anhängern, Stalinisten der Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB: Partido Comunista do Brasil, die Aldo Rebelo als Minister der politischen Koordinierung repräsentiert) und weitere Kapitalisten- und Großgrundbesitzerminister enttäuscht, indem sie die Fortsetzung des neoliberalen Rezepts des IWF erleben.

Diese umfangreiche Abnutzung drückt sich immer mehr in der Entstehung von neuen Gewerkschaftsoppositionen überall in Brasilien aus, die starke Verbindungen mit der Basis der verschiedenen Sektoren der Arbeiterklasse hat. Sie drückt sich aus in dem wachsenden Bruch vieler Gewerkschaften mit der regierungstreuen Einheitlichen Arbeiterzentrale (CUT: Central Única dos Trabalhadores). Alle diese Gewerkschaftsoppositionen haben schon in ihren Betriebsversammlungen für den Beitritt in die CONLUTAS Coordenação Nacional das Lutas, Nationalkoordinierung der Kämpfe) gestimmt und sind jetzt Bestandteil ihrer Nationalkoordinierung.

Genauso wie die kämpferische Gewerkschaftsbewegung der 70. und 80, Jahre gekämpft hat, um die Bürokraten zu vertreiben, die durch die Diktatur als Führung der Gewerkschaften ernannt wurden, kämpft man jetzt, um die neuen regierungstreuen Bürokraten des Kapitalsdiktats hinwegzufegen und die Gewerkschaften und die Macht in den Betreiben wieder zu erobern.

Zurzeit spielen die Gewerkschaftsführer der CUT und der PT sie selbe Rolle, die die Vertreter der Diktatur als Instrument der Regierung des Kapitals und des Großgrundbesitzes vor zwei Jahrhunderte, d.h.: sie streben danach, die Gewerkschaften als Anhängsel des bürgerlichen Staats und des Kapitals zu machen, um die Rechte der Arbeiter anzugreifen. Die Unabhängigkeit der Gewerkschaften wird durch diese neuen Bürokraten unterminiert, die zusammen mit der Regierung Lula – Rossetto, die neoliberalen Gewerkschafts- und Arbeitsreformen durchsetzen wollen und somit in der Geschichte ein beispielloser Angriff auf die Arbeiterrechte voranzutreiben.

Aber im Rahmen des Prozesses befindet sich der Widerstand der Gewerkschaftsoppositionen und der CONLUTAS. Man kämpft um die Kampftradition der Gewerkschaften wiederzubeleben. Die Gewerkschaftsoppositionen müssen mehr als Oppositionslisten sein: sie müssen auch nach den Wahlen organisiert bleiben.

Heute mehr als je zuvor ist die Losung gegen das Diktat der Regierung und für die Unabhängigkeit der Gewerkschaften aktuell:

Nieder mit der Bürokraten !

Rückeroberung der Gewerkschaften durch die Arbeiter !

DER KAMPF IN VOLKSWAGEN BRASILIEN

GEGEN DIE PARTNERSCHAFT

VON ARBEITGEBERN UND REGIERUNG

Emmanuel Oliveira

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Am 12. und 13. April 2005 wurden in ABC vom Bundesland São Paulo, dem wichtigsten Industriegebiet von Brasilien und Südamerika, das sich aus den Städten São André, São Bernardo und São Caetano zusammensetzt, die Führer der Metallarbeitergewerkschaft in 80 Betrieben gewählt.

In zwei von ihnen, bei Volkswagen und Kostal, gab es Oppositionslisten zur aktuellen regierungstreuen Führung der Einheitlichen Arbeiterzentrale (CUT: Central Única dos Trabalhadores).

Bei Volkswagen, wo es mehr als 9.000 Gewerkschaftsmitglieder gibt, hat die Opposition Tradition, führt zwei Sektoren in der Produktion und hat zehn Repräsentanten für den aktuellen Betriebsrat gewählt. Dort ist die Oppositionsliste von Mitgliedern der CONLUTAS (Coordenação Nacional das Lutas, Nationalkoordinierung der Kämpfe) und von Teilen der Linken der CUT und von anderen unabhängigen Strömungen zusammengesetzt.

Die Liste der Opposition hat mit der von Luís Marinho, dem aktuellen Präsident der CUT, konkurriert und erreichte 37% der Stimmen der Volkswagenmetallarbeiter.

Die Distanzierung und Verrate der regierungstreuen CUT bei den letzten Wahlen für den Betriebsrat von ABC-Volkswagen hat einen Preis gekostet: die Liste, die von Luís Marinho unterstützt wurde, erhielt weniger als 20 Prozent der Stimmen in seinem eigenen Sektor (Lackiererei).

Bei Kostal mit 900 Arbeitern und zirka 500 Mitgliedern hat die Oppositionsliste der Gewerkschaftsführung gegenübertreten, die bei den letzten Wahlen nicht die nötigen 33% erhielt, um Repräsentanten im Gewerkschaftsausschuss des Betriebs zu haben.

In beiden Fällen geht es um die Politik der „Partnerschaft“ zwischen der Gewerkschaft, den Arbeitgebern und der Regierung, welche verhängnisvolle Abkommen zur Folge hat, wie eine Stundenbörse als „Flexibilisierungsmaßnahme“, Subunternehmertum, Reduzierung der Arbeitszeit bei gleichzeitiger Abnahme der Gehälter um 15% und Tarifverträge, welche die Senkung der Löhne regeln.

Dies sind die Angriffe und Verrate, die sich mit der Regierung Lula da Silva – Miguel Rossetto verstärken. Vor 5 Jahren z.B. erreichte die Gewerkschaft beim Gericht, dass die Arbeiter nicht die CPMF (Contribuição Por Movimentação Financeira, in der Tat: die Besteuerung der Finanzoperationen im Kontokorrent) bezahlen mussten. Jetzt schloss der ehemalige Volkswagen-Metallarbeiter, gegenwärtige CUT-Vorsitzende, Luís Marinho, ein neues Abkommen ab, im dessen Rahmen die Bezahlung dieser Überweisungssteuer rückgängig gemacht wurde, mittels eine Aufteilung auf 180 Mal mit einer minimalen Rate von 50 Reais, d.h. ungefähr 20 Euro.

In Kostal kann der letzte Angriff in Form eines Abkommens für die Einrichtung einer vierten Schicht, ohne die Arbeiterversammlung zu fragen.

Für eine unabhängige und kämpferische Gewerkschaft

Wegen dieses und anderes verteidigt die Oppositionsliste bei Volkswagen und Kostal die Unabhängigkeit der Gewerkschaft von der Regierung und den Arbeitgebern und weist die Flexibilisierung der Arbeitszeit, der Gehälter und jede Art von Abkommen zurück, welche die Rechte beschneidet oder die Arbeitgeber begünstigt.

Damit sich die Gewerkschaft in diesem Kampf nicht in eine Filiale der Regierung verwandelt, setzte sich die Oppositionsliste bei Volkswagen und Kostal an die vorderste Front des Kampfes gegen die neoliberale Gewerkschafts- und Arbeitsreform der Regierung Lula, die einen noch heftigeren Angriff gegen die Gewerkschaftsdemokratie und die noch existierenden Rechte bedeuten.

Die Wichtigkeit dieser Auseinadersetzung im ABC-Gebiet vom Bundesland São Paulo wurde vom Metallarbeiter Sinval M. dos Santos, dem Sassá, einem der ältesten Vertreter des Betriebsrates von ABC-Volkswagen und Mitglied der Liste der Opposition, hervorgehoben :

„Die Opposition will die Gewerkschaft befreien für den klassenbewussten Kampf, für die Unabhängigkeit von der Regierung und den Arbeitergebern, um „Partnerschaften“ zu verhindern, die nur den Arbeiter geschadet hat. Darum sind wir gegen die Reformen und auch gegen eine Koppelung unserer Gewerkschaft an die Regierung. Die Arbeiter, hier von der Basis in ABC, sind misstrauisch, weil sie immer gegen die neoliberalen Projekte der vorherigen Regierungen waren. Es gibt eine persönliche Wut in Bezug auf die aktuelle Führung und wie diese die Tarifverhandlung führt. Sie debattieren nichts mit dem Arbeiter und danach machen sie eine Versammlung, um die ihre eigenen Vorschläge anzunehmen, die nur den Unternehmern helfen, Es geht darum, all dies zu ändern, indem die Wahlliste 2 ihre Kandidaten vorstellt und sich anbietet, eine neue Führungsalternative zu bilden.“

Warum die Metallarbeiter die CUT-Gewerkschaft in ABC herausfordern?

Vor 20 Jahren war in Brasilien die Rolle der Gewerkschaften fundamental in der Niederzwingung der Militärdiktatur. In jenem Moment, als man die Knechte der bürokratischen Gewerkschaftsstruktur hinwegfegte, war es entscheidend den Kampf der Arbeiter für seine Rechte und gegen die damals vorhandene Diktatur zu organisieren. Heute, die geschichtlichen Unterschiede betrachtend, befinden sich die Arbeiter vor einer ähnlichen Situation.

Die Wahlen der Metaller in ABC sind Beispiele der Auseinandersetzung gegen die Existenz von Gewerkschaften als Anhängsel des Diktats der Regierung und seiner Bossen und von dem Kampf für den Bau von neuen Instrumenten, kontrolliert von der Basis, die sich eignen können, die Arbeiter zu organisieren.

Ein Prozess und ein Ziel, die den eigentlichen Grund bilden für das Dasein der Nationalkoordinierung der Kämpfe, der CONLUTAS.

RUMSFELD LOBT DIE BETEILUNG

BRASILIENS IN DER BESETZUNG HAITIS

Gustavo Sixel

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

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Der Verteidigungsminister der USA, Donald Rumsfeld, wurde in Brasília vom Präsident Lula und dessen Vize-Präsident und Verteidigungsminister José Alencar empfangen.

Rumsfeld lobte die Rolle Brasiliens an der Spitze der Besetzung von Haiti.

„Die Rolle Brasiliens ist ein Vorbild in der Welt und in der Region“, sagte der US-Verteidigungsminister, dessen Terminkalender alle Länder in Lateinamerika umfasst, die an der UNO-Mission in Haiti teilnehmen.

Rumsfeld besuchte Argentinien und, von Brasilien aus, reiste er nach Guatemala.

Rumsfeld kommt nach Brasilien in einem höchst kritischen Moment der Besetzung in Haiti.

Am Montag, den 21. März, erklärten ehemalige Militärs aus Haiti den Krieg gegen die UNO-Streitkräfte.

Zwei Soldaten starben in Kampfhandlungen.

Die Nordamerikanische Regierung plant – wie in den 70. Jahren in Vietnam und dieses Jahr im Irak – Wahlen in Oktober 2005 zu realisieren.

Rumsfeld reiste dann weiter nach Manaus, Bundesland Amazonien, wo er an einem Vortrag über das Umweltstörungsgesetz teilnimmt, gegen das sich in den USA eine Opposition gebildet hat.

Daneben besuchte er in Amazonien das SIVAM, d.h. Überwachungssystem von Amazonien.

Dieses System, eingeweiht am 25. Juli 2002, wurde mit Hilfe der Technologie des Nordamerikanischen Unternehmens RAYTHON entwickelt und kann Bewegungen in Amazonien, wie die von Truppen überwachen und Energiequellen vorlokalisieren.

Nicht zufällig war eines der von Rumsfeld ausgewählten Themen, der Kampf gegen Drogen und gegen die Guerillagruppen, die in Lateinamerika aktiv sind.

Er sagte: „Brasilien und die USA denken an eine Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus“.

Durch den „kolumbianischen Plan“ benutzten die USA den Drogenhandel als Rechtfertigung, um die kolumbianische Armee zu trainieren und zu bewaffnen, für ihren Einsatz gegen den FARC-Guerilla.

Rumsfeld bestritt die publizierten Nachrichten durch die argentinische Presse, dass die USA sich auf die Luftüberwachung Brasiliens und anderer Länder der Region vorbereiten würden, wie in Brasilien.

LULA, CHÁVEZ UND URIBE

SCHLIESSEN SICH MIT DEM EUROPÄISCHEN IMPERIALISMUS ZUSAMMEN

Larissa Morais

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

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Präsident Lula erfüllte am Dienstag, den 11. 03. 2005, noch eine Aufgabe als Verbündeter des Imperialismus.

Er nahm in der venezolanischen Stadt Puerto Ordaz teil an einem Treffen der Regierungsspitze mit den Präsidenten Hugo Chávez aus Venezuela, Álvaro Uribe aus Kolumbien und dem Premierminister von Spanien, José Luis Zapatero.

Unter den Themen, die man diskutierte, befanden sich die Reform der UNO, der Drogenhandel und der kolumbianischen Bürgerkrieg.

Darüber hinaus über debattierten die Präsidenten über eine mögliche, umfassende wirtschaftliche Integration Lateinamerikas und Europas.

Hinter den diplomatischen Fragen befanden sich das Interesse des europäischen Imperialismus, die Energiequellen in Ländern wie Venezuela und Bolivien auszubeuten und ihre Version der gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA/ALCA) mit den USA auf dem Kontinent durchzusetzen, zusammen mit den „Volks-„Regierungen, wie die von Lula und Chávez.

REGIERUNG LULA-ROSSETTO : GEWALT UND TOD

BEI DER RÄUMUNG IN GOIÂNIA

Yara Fernandes,

Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

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Etwa 24 Stunden nachdem sie von den Bewohnern vertrieben worden waren, kamen am Morgen des 16. Februar 2005 die Militärpolizisten zu der Besetzung SONHO REAL (Wirklicher Traum) in Goiânia, Bundesland Goiás, zurück.

Das Gebiet war im Mai 2004 besetzt. Rund 4.000 Familien – d.h. rund 12.000 Menschen – bauten ihre bescheidenen Häuser im SONHO REAL auf.

Gegen vier Uhr morgens begannen zirka 2.500 Polizisten mit der gewaltsamen Räumung des im Parque Oeste Industrial gelegene Terrains. Mindestens zwei Bewohner starben und 26 befinden sich in der Notaufnahme des Krankenhauses von Goiânia, 9 von ihnen im kritischen Zustand.

Einer der Führer der Besetzung, Américo Rodrigues, wurde eingesperrt. Hunderte von anderen Leuten, die sich der Räumung widersetzten, wurden gefangen genommen und zur 7. Batalion der Militärpolizei gebracht. Busse voll besetzt mit festgenommenen Obdachlosen und Landlosen verließen den Ort des Geschehens. Auch die Unterkünfte der Besetzung wurden von der brasilianischen Polizei zerstört.

Tage der Gewalt in Goiânia

Die Gewalt gegen die Besetzung fing schon eine Woche vorher an. In der Morgendämmerung des Montags zum Dienstag, attackierte Militärpolizei die Besetzung SONHO REAL mit Tränengasbomben und Bleigeschossen von großem Kaliber.

Die Besetzer antworteten der Aggression mit ihren prekären, zur Verteidigung verfügbaren Waffen. Zwei Bewohner und ein Polizist wurden dabei verletzt und im Krankenhaus von Goiânia behandelt.

Im Morgengrauen des Donnerstags zum Freitag, am 11. Februar, wurden verschiedene Tränengasgranaten und Gummigeschosse von großem Kaliber gegen die Besetzung abgeschossen. Ein Kind wurde von einem Geschoss „moralischen Effekts“ getroffen und auch unzählige Baracken von Projektilen, die man zum Toten benutzt.

Die Regierungspolitik von Lula und Rossetto und ihre politischen Verbündeten ist schuldig

Während des ganzen Vorgangs der Räumung und der verschiedenen Tage, in denen sie dem psychischen Druck und dem Angriffe der Polizei ausgesetzt wurden, gaben die Bewohner der Besetzung SONHO REAL ein Beispiel von Widerstand.

Jetzt, nach der Räumung, geht der Kampf weiter. Nach den Zusammenstössen, Gefangennahmen und dem Toten dieses Morgens, mobilisieren sich die Familien der Obdachlosen und Landlosen und andere Kämpfer, um ein Treffen um 17 Uhr vor der Kathedrale von Goiânia zu realisieren.

Der Protest wird gegen den Governeur Marconi Perillo (PSDB: Partei der Brasilianischen Sozialdemokratie), den Bürgermeister Íris Resende (PMDB: Partei der demokratischen Bewegung Brasiliens) geführt, die die Aktion der Polizei direkt zugunsten der Landbesitzer unterstützten, welche seit Jahren das Gebiet verließen und mehr als 3 Millionen Reais an Steuern.

Im Hintergrund befindet sich die scheinheilige Regierungspolitik von Lula und Agrarminister Miguel Rossetto.

Lula da Silva, Agrarminister Miguel Rossetto und die ganze Volksfrontregierung Brasiliens, die sich aus Stalinisten der KP Brasiliens, Kapitalisten und Großgrundbesitzer aller Art zusammensetzt, sind Komplizen der Nullagrarreform, der Gewalt und Straffreiheit, die überall im Land herrschend ist.

DIE SCHEINHEILIGKEIT DER REGIERUNG LULA-ROSSETTO UND DIE ERMORDUNG DER SCHWESTER

DOROTHY STANG

Wilson H. Silva,

Lo Scaltro von Genua

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Die Ermordung der Schwester Dorothy Stang war ein angekündigter Tod

Die Ermordung der Schwester Dorothy Stang, im Bundesland Pará, in Brasilien, ist ein weiteres typisches Beispiel dafür, dass die Agrarpolitik von Lula und Agrarminister Miguel Rossetto - Mitglied des Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale Mandels – die Straffreiheit fördert und die Großgrundbesitzer Brasiliens begünstigt.

Am letzten Samstag, den 12. Februar, wurde Schwester Dorothy im Auftrag von Großgrundbesitzern und großen Holzproduzenten aus dem Gebiet von Anapú, Bundesland Pará, von Killern durch 6 Schüsse aus nächster Nähe brutal ermordet.

Dorothy Stang war aufgrund ihrer aktiven Teilnahme an Entwicklungsprojekten und ihres Kampfes um Menschenrechte und Rechte der Armen Landbevölkerung international bekannt. Schwester Dorothy, die 73 Jahre alt war und seit 40 Jahre in Brasilien lebte – wo sie die brasilianische Staatsangehörigkeit erworben hatte -, ist ein weiteres Opfer des kriegsähnlichen Konfliktes um Land und der Straffreiheit, die die Mörder der Aktivisten der sozialen Bewegung Brasiliens begünstigt.

Lula da Silva, Agrarminister Miguel Rossetto und die ganze Volksfrontregierung Brasiliens, die sich aus Stalinisten der KP Brasiliens, Kapitalisten und Großgrundbesitzer aller Art zusammensetzt, sind Komplizen dieser Straffreiheit, die überall im Land herrschend ist.

Ermordung am helllichten Tag

Als eindeutige Demonstration ihrer kriminellen Handlung haben die Killer Schwester Dorothy am helllichten Tag und in Anwesenheit eines Teils der lokalen Bevölkerung ermordet. Dies haben sie durchgeführt, nachdem sie die Schwester im Laufe vieler Jahre systematisch bedroht haben.

Schwester Dorothy hat offensichtlich und nachdrücklich, sogar gegenüber dem Minister für Menschenrechte der Regierung Lula, Nilmário Miranda, in einer nationalen Sendung eine Woche vor ihrer Ermordung bekannt gegeben.

Diese Tatsache hat die Entrüstung vieler Menschen entfacht und sie überzeugt, dass die Lula-Regierung und ihre Politik die Verantwortlichen sind, die sich hinter den Killern und deren Auftraggebern befinden.

Dies hat die Regierung Lula zu leugnen versucht und schickte nach der Ermordung der Schwester Dorothy in das Gebiet von Anapú, in Pará, Tausend Polizisten und eine Schwadronen von Politikern und Ministern – unter denen die Ministerin für Umweltschutz, Marina da Silva, und der Minister für Menschenrechte, Nilmário Miranda.

Die Regierung behauptet, dass Schwester Dorothy keinen Polizeischutz hatte, weil sie ihn nicht beantragte. Eine Scheinhelligkeit, die wenige Menschen täuschen kann. Rosiline Silva, Rechtsanwältin der Kommission des Landespastoral (CPT : Comissão Pastoral da Terra) erklärte der Presse, dass Schwester Dorothy „mehrmals“ bekannt gegeben hatte, dass sie Morddrohungen bekam, und nichts gemacht wurde.

Jetzt, nachdem sie in dieser feigen Form ermordet wurde, entschieden sich alle öffentlichen Sicherheitsbeamten sich in Anapú zu versammeln. Zurzeit erhalten viele Gewerkschaftsführer aus dem Gebiet ständig Morddrohungen.

Gerechtigkeit wird erst mit Kämpfen kommen

Die Senatorin der Arbeiterpartei Lulas (PT/ PA: Partido dos Trabalhadores / Pará) versucht die ekelhafte Scheinhelligkeit der Regierung Lula und deren Minister zu decken.

Sie behauptet, dass die einzigen Verantwortlichen für die Ermordung die Landregierung vom Bundesland Pará, ihre Polizei und die Großgrundbesitzer sind. Sie spielen zusammen, um „die Bundesregierung Lula wegen ihrer effektiven Agrarreformmaßnahmen zu demoralisieren“.

Die Wahrheit ist anders.

Der Tod der Schwester ist ein weiteres bedauerliches Kapitel in einer Geschichte, die Chico Mendes, die Landlosen von Corumbiára, Eldorados dos Carajás, Felisburgo, Sonho Real von Goiânia und Tausend andere einschließt.

Sie waren alle Opfer der Landeskonzentration, der Straffreiheit und der kriminellen Nachlässigkeit der verschiedenen Regierungen und des ganzen bürgerlichen pro-imperialistischen Staatsapparats Brasiliens.

Eine Geschichte, die sich – wie Lula und Rossetto schon demonstrierten – nicht ändert.

Die Änderung kann erst eintreten, wenn sich alle, die Land und Gerechtigkeit wollen, vereinen. Das kann zweifelsfrei nur gemacht werden, wenn eine offene Opposition gegen die Regierung Lula-Rossetto aufgebaut wird.

Lula und Rossetto wählten als Verbündeten die Auftraggeber des Mordes an Schwester Dorothy Stang und vieler anderer.

Dringend müssen wir eine Protestkampagne anfangen, in dem wir Emails und Telegramme betreffend die brutale Ermordung der Schwester und die Morddrohungen gegen Gewerkschaftsführer an die folgenden Autoritäten schicken:

1) Präsident Luis Ignácio Lula da Silva

protocolo@planalto.gov.br

Presidência da República Federativa do Brasil
Palácio do Planalto
Praça dos 3 Poderes
Brasília - DF / 70150-900

2) Agrarminister Miguel Rossetto

http://www.mj.gov.br/

Palácio do Planalto
Praça dos 3 Poderes
Brasília - DF / 70150-900

3) Minister für Menschenrechte Nilmário Miranda

Fax : (0055) (61) 226 - 7980

E-Mail : nilmario.miranda@mj.gov.br

4) Bundesverfassungsgericht Brasiliens

Praca dos Três Poderes

Brasília -DF

Postleitzahl 10175-900

Telefonnummer : (61)217-3000

LANG LEBEN DIE CONLUTAS UND DIE CONLUTE:

ZWEI FEHLER, DIE ZU VERMEIDEN SIND

Eduardo Almeida Neto,

A. Lemes, Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Während der Diskussionen in der CONLUTAS und der CONLUTE auf dem 5. WSF ereinigten sich sehr interessante Debatten über zwei Sorten von möglichen Fehlern

Der erste mit dem wir es zu tun haben, ist die durch einen Teil der Partei für Sozialismus und Freiheit (P-SOL: Partido Socialismo e Liberdade) von Heloísa Helena – auch von den brasilianischen Aktivisten des linken Flügels der Mandelisten (in Deutschland : RSB IV Internationale) und der Taffeeisten (in Deutschland : SAV) – verteidigten Positionen, die Strömung Socialismo e Liberdade (Sozialismus und Freiheit), welche in der Nationalgewerkschaft der Dozenten der Hochschulen (ANDES: Sindicato Nacional dos Docentes das Instituições de Ensino Superior) und bei den Angestellten an Kranken- und Rentenversicherung zum Ausdruck kommt.

Diese Richtung ist gegen einen Bruch mit der Einheitlichen Arbeiterzentrale (CUT: Central Única dos Trabalhadores) und gegen die CONLUTAS. In Wahrheit ist ihre ganze Strategie mit dem Vorhaben der Linke von der regierungstreuen CUT verknüpft, die nicht willens ist in irgendeiner Form mit der CUT zu brechen. Ihre Argumentation ist schwach und unhaltbar in einer offenen Diskussion. Sie sagen, dass mit der CUT zu brechen bedeutet nicht mehr, die Basis der brasilianischen Arbeiterklasse innerhalb der CUT versuchen zu gewinnen.

In der Tat ist es das Gegenteil: Um die Basis der regierungstreuen CUT zu gewinnen ist es notwendig, eine nationale Alternative zu organisieren, die die Isolation (ein jeder in seiner Gewerkschaft) überwindet. Die großen Mobilisierungen gegen die Regierung 2004 wurden außerhalb der CUT organisiert mit einer direkten Teilnahme von CONLUTAS und CONLUTE, wie die Märsche vom 16. Juni und 25. November 2004, sowie die Nationalstreiks der Bankangestellten.

Die andere Argumentation ist die, dass die CONLUTAS „eine Sache der PSTU“ sei. Das Treffen von CONLUTAS auf dem 5. WSF bestätigte noch einmal, dass dies nicht so ist: Es gab Aktivisten von der Vereinigten Sozialistischen Arbeiterpartei (PSTU: Partido Socialista dos Trabalhadores Unificado), der Partei für Sozialismus und Freiheit (P-SOL: Partido Socialismo e Liberdade), der Demokratischen Arbeitspartei (PDT: Partido Democrático Trabalhista), der Brasilianischen Sozialistischen Partei (PSB: Partido Socialista Brasileiro), der Arbeiterpartei (PT: Partido dos Trabalhadores) und Unabhängigen.

Eines der Prinzipien, das diskutiert wurde, ist die Bildung einer neuen Organisation, die unabhängig in Bezug auf politische Parteien ist. In Wahrheit ist der Bruch mit der CUT ein Massenprozess, der sich in jedem Streik als Antwort auf jede neue neoliberale Reform der Regierung Lula ausdehnt, wie die Streiks der Staatsbeamten 2003 und der Bankangestellten 2004. Falls die Bildung einer Alternative nicht gelingt, kann dieser Bruch in jede Richtung gehen, indem sich zerstreut bzw. durch die rechten Kräfte absorbierte.

Die Strömung Sozialismus und Freiheit (Socialismo e Liberdade) diskutiert nicht mit Klarheit ihre Positionen und wendet Manöver an, wie zu sagen, dass sie für CONLUTAS kämpft, obwohl sie versucht zu vermeiden, dass die CONLUTAS mehr als eine Koordinierung sein soll und sich zu einer neuen alternativen Organisation aufbaut.

Noch dazu sagen sie, dass sie für CONLUTAS und CUT sind und dass sie eine Einheit von beiden will. In Wahrheit verteidigen sie inhaltlich die Kontinuität der regierungstreuen CUT immer mit dem Ziel, die linke Strömung der CUT zu begleiten.

Die Fehler der brasilianischen Ultra-Linke

Der zweite Fehler, mit dem wir es zu tun haben, sind die Haltungen von diversen Minderheiten der brasilianischen Ultra-Linke, die in der CONLUTAS und CONLUTE zum Ausdruck kommt.

Hauptsächlich verteidigt sie Positionen wie den Ruf: „Weg mit Lula“, „Sofortige Einberufung eines Generalstreiks“ und „Unmittelbare Umwandlung der CONLUTAS in einen Sowjet“.

Jeder Gewerkschaftsführer weiß, dass nicht immer ein „linkerer“ Vorschlag zur Aktion der revolutionärste ist. Der richtigere Vorschlag ist der, der die Massen mobilisieren kann und nicht der, der „linkere“ ist.

Falls ein Gewerkschaftsführer die Auslösung eines Streiks vorschlägt, ohne dass die Massen darauf vorbereitet sind, wird der Streik niedergeschlagen werden, die Bourgeoisie wird erstarken und die Gewerkschaft sich schwächen.

Der Ruf „Weg mit Lula“ ist typisch. Zurzeit brechen in Brasilien wichtige Sektoren der Arbeiterbewegung mit der Regierung Lula. Aber die Mehrheit der Arbeiter und Arbeiterinnen in vielen Bereichen haben noch immer die Hoffnung auf Lula. Das wichtigste für die nächste Periode ist Kämpfe zu fördern und die Arbeiter gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik Lulas und deren Reformen zu gewinnen, um sei dahin zu führen, mit Lula zu brechen.

Das ist das reale Terrain der Kämpfe. Aber wenn wir den Vorschlag stellen, die Regierung Lulas zu stürzen – was der Ruf „Weg mit Lula“ letztlich bedeutet – für die Arbeiter und Arbeiterinnen, die noch immer Hoffnungen in dieser Regierung haben, erleichtern wir das Spiel der Regierung Lulas, indem wir die Arbeiter und Arbeiterinnen von uns entfernen, anstatt sie zum Kampf zu führen.

Für die, die wirklich gegen die Regierung Lulas kämpfen wollen, damit sie eines Tages „Weg mit Lula“ rufen können – wie wir in der Vergangenheit „Weg mit Collor“ und „Weg mit Cardoso“ anstimmten -, müssen wir mit aller Klarheit diesen Vorschlag für die jetzige Situation ablehnen.

Der Aufruf zum sofortigen Generalstreik ist ein ähnlicher Fehler. Wir haben heute nicht einen 70% oder 80% Bruch der Massen mit der Regierung Lulas. Wir haben keinen allgemeinen Aufschwung der werktätigen Massen. Der Ruf nach einem Generalstreik wird so ein Schlag ins Leere sein. Noch schlechter: Wir würden auf der einen Seite die realen Aufgaben unterlassen, wie die Vorbereitung der Lohnkampagnen des ersten Semesters 2005 der Angestellten am öffentlichen Dienst, der Bankangestellten, der Erölarbeiter, der Metallarbeiter, und die Vorbereitung des großen Marsches des zweiten Semesters 2005 nach Brasília.

Damit wir einen Generalstreik haben, ist es nötig, dass die Arbeiter und Arbeiterinnen ihre Kräfte im Rahmen regionaler Mobilisierungen ansammeln und tiefer mit der Regierung Lulas brechen. Für die, die wirklich einen Generalstreik eines Tages vorantreiben wollen, ist die gegenwärtige Aufgabe die Vorbereitung der Lohnkampagnen und der Kämpfe gegen die neoliberalen Gewerkschafts-, Arbeits- und Universitätsreformen der Regierung Lulas.

Ein ähnlicher Fehler ist es, unmittelbar die CONLUTAS in einen Sowjet versuchen umzuwandeln. Ein Sowjet ist im Wesentlichen ein Organ der doppelten Macht, der im Rahmen revolutionärer Prozesse entstehen kann, wenn die proletarischen und unterdrückten Massen sich in einem direkten Kampf um die Macht befinden.

Soweit es einen revolutionären Aufschwung in Brasilien noch nicht existiert, wird der Ruf nach einem Sowjet so ein anderer Schlag ins Leere sein und keinen Vormarsch der brasilianischen Arbeiterklasse bedeuten. Im Gegenteil: Wir würden die gegenwärtig konkreten Aufgaben der Organisation von CONLUTAS und CONLUTES aufgeben und auf den Kampf um den Bruch der Basis der CUT mit ihrer regierungstreuen Führung, den Aufbau von Gewerkschaftsoppositionen, die Finanzierung unserer gewerkschaftlichen Tätigkeiten usw. usf. total verzichten.

5. WSF UND WELKONGRESS DER

IAL – VIERTEN INTERNATIONALE

Gustavo Sixel

A. Lemes, Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Auf dem 5. WSF in Brasilien wurden die Thesen des Weltkongresses der IAL – Vierten Internationale (LIT - CI) in einer Debatte vorgestellt und Nahuel Moreno gedacht

Die Internationale Arbeiterliga – Vierte Internationale (Liga Internacional de los Trabajadores – Cuarta Internacional / LIT-CI), welche die Parteien und Gruppen aus verschiedenen Ländern vereint – unter diesen die PSTU von Brasilien – veranstaltete am 29. Januar 2005 auf dem 5. WSF. eine Debatte über die aktuelle Situation in der Welt. Diese Debatte brachte den Aktivisten und politischen Organisationen den Inhalt der aktuellen Themen, die es zurzeit in unserer Internationale als Bestandteile des Weltkongresses gibt.

Zirka 400 Personen nahmen an der Veranstaltung im Institut der Erziehung „Flores da Cunha“ in Porto Alegre teil, die mit der Vorstellung der Delegationen der IAL – Vierte Internationale (LIT – CI) begann. Angekündigt waren Parteien der LIT – CI aus Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador, Paraguay und Peru. Ihnen wurde viel Beifall gespendet. Unter diesen befanden sich Genossen aus Ecuador, deren Bus wegen angeblicher Probleme mit den Papieren an der Grenze von Chile zu Argentinien zurückgehalten wurde. Anschließend wurden Teilnehmer anderer Organisationen aus El Salvador, Uruguay und Peru angekündigt.

Im Bericht der Führung der IAL – Vierten Internationale (LIT – CI) wurde eine Zusammenfassung der Debatten innerhalb unserer Organisation vorgelegt: die Bilanz der 80. und 90. Jahre; die kapitalistische Restauration in den Ländern Osteuropas, in Kuba und in China; der Widerspruch zwischen dieser Restauration und dem Vormarsch des stalinistischen Zusammenbruchs ; die Veränderung in der weltweiten kapitalistischen Ökonomie und die Aktualität des Imperialismus. Der Bericht erörterte die Auswirkung dieser Veränderungen auf die Avantgarde, das Entstehen großer Unsicherheiten und das kontinuierliche Aufgeben der revolutionären Strategien durch viele Parteien weltweit.

Der Bericht brachte diesen Prozess mit der aktuellen Situation in Verbindung, die in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Bolivien und Ecuador existieren, in denen es revolutionäre Prozesse schon gab oder noch immer gibt. Die Versumpfung der imperialistischen Koalition im Irak, angeführt von den USA, wurde erörtert als Beispiel, dass der Imperialismus nicht unschlagbar ist. Die Internationale Arbeiterliga – Vierte Internationale (LIT – CI) forderte alle anwesenden Organisationen auf, für die Unterstützung einer gemeinsamen Kampagne gegen die imperialistische Besetzung und für die Hilfe des Widerstandes des Irakischen Volks.

Nach dem Bericht und der Debatte gab es eine Hommage für den ehemaligen Leiter der Internationalen Arbeiterliga – VI Internationale (LIT – CI) und Gründer der argentinischen Partei, Nahuel Moreno, gestorben vor 20 Jahren, am 25.01.1985. In einem feierlichen und sehr enthusiastischen Akt sangen die Anwesenden die revolutionäre Kampfhymne: „Die Internationale“ und andere Lieder wie : „Vamos nos recordar do companheiro Moreno, construindo a Quarta Internacional (Indem wir die Vierte Internationale aufbauen, erinnern wir uns an Genossen Moreno.)

5. WSF: „DIE CUT IST TOT, DIE CUT IST TOT,

SIE KANN NICHT MEHR KÄMPFEN …“

EINE ANDERE SOZIALISTISCHE WELT IST MÖGLICH!

Zé Maria, L. C. Prates,

A. Lemes, Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

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Das Nationaltreffen der CONLUTAS von Brasilien (CONLUTAS: Coordenação Nacional das Lutas, Nationalkoordinierung der Kämpfe) fand gestern, am 30. Januar 2005, auf dem 5. WSF statt.

1.448 Delegierten von 260 Gewerkschaften und Arbeiterföderationen, 20 Gewerkschaftsoppositionen und 30 allgemeinen studentischen Ausschüssen Brasiliens nahmen am diesem Treffen teil.

Im Unterschied zu den diversen Veranstaltungen, die es auf den vorangegangenen Weltsozialforen gab, zielte dieses Treffen darauf, nicht nur Ideen und Meinungen zu präsentieren und zu polemisieren.

Dieses Treffen setzte weiterhin einen konkreten Kampfplan fest und definierte wichtige Aufgaben für die Vorantreibung des Kampfes der brasilianischen Arbeiterklasse im Jahre 2005.

Am Ende des Treffens sangen die Delegierten die revolutionäre Kampfhymne: „Die Internationale“ sehr enthusiastisch.

Die CUT küsst Lula die Hand

Die Einheitliche Arbeiterzentrale von Brasilien (CUT: Central Única dos Trabalhadores) ist für die Kämpfe der Arbeiter und Arbeiterinnen, Arbeitslosen, Erwerbslosen, und Obdachlosen tot.

Diese ist die Überzeugung der zahlreichen Gewerkschaften und Arbeiterföderationen der Nationalkoordinierung der Kämpfe (CONLUTAS: Coordenação Nacional das Lutas), die einen Bruchprozess mit der CUT 2004 begonnen haben.

Die Gründe dafür müssen wir in einer Analyse über die Bedeutung der Regierung Lula für die Arbeitermassen sowie über die Rolle der CUT in Bezug auf diese Regierung finden.

In Brasilien führt Lula nicht die sozialen und politischen Änderungen durch, die imstande sind, ein würdiges Leben für alle zu ermöglichen.

Ganz im Gegenteil: Lula setzt fort und vertieft dieselbe neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik, die von der ehemaligen Regierung Cardoso durchgeführt wurde.

Die Ressourcen des Landes werden nach wie vor abgesaugt, um die brasilianische Verschuldung (d.h. interne und externe Außenverschuldung) zu bezahlen.

Die internationalen Banken diktieren mittels des IWF und der Weltbank die ganze Wirtschafts- und Finanzpolitik Brasiliens. Die Einrichtung der gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA/ALCA) mit den USA wird immer konkreter.

Die Ergebnisse der Politik der Lula-Regierung sind da: Die Arbeitslosigkeit ist gestiegen, die Kaufkraft der Löhne und Gehälter verlor um 15%, der Mindestlohn in Brasilien beträgt R$ 260 (rund 71 Euro) – was schon ein Skandal ist -, die Agrarreform geht nicht nach vorn, die Kranken- und Rentenversicherung hat die Arbeiter am öffentlichen Dienst sehr benachteiligt und die Privatisierung des Kranken- und Rentensystems hat mit Lula begonnen.

Die enttäuschenden Arbeiter und Arbeiterinnen, Arbeitslosen und Obdachlosen suchen erneut den Weg des Kampfes, damit Arbeit, würdige Gehälter, Agrarreform, Wohnung, Gesundheit, Erziehung und Kultur gibt.

Die CUT, die das Werkzeug des Kampfes der Arbeiter und Arbeiterinnen Brasilien sein sollte, befindet sich heute in der Lage des Feindes und unterstützt die neoliberalen Wirtschafts-, Finanz- und Arbeits-Gegenreformen Lulas, den Abbau des Kranken- und Rentensystems, in dem sie sich vor dem miserablen Mindestlohn von R$ 260 (rund 71 Euro) usw. usf. schweigt.

Gewerkschaftsführer und Ex-Gewerkschaftsführer der CUT – wie Ricardo Berzoini, Luís Gushiken usw. usf. – werden zur Ausübung hoher Ämter ernannt und verhandeln über Finanzmittel bei öffentlichen Banken, die dem Interesse der unterdrückten Massen Brasiliens überhaupt nicht dienen.

Andere werden zur Verwaltung von Rentenkassen und Rentenversicherungen nominiert, die in Milliarden mit privaten Firmen und Banken spekulieren.

Dadurch wird eine dreckige Verflechtung zwischen Gewerkschaftsführern und Kapitalisten erzeugt, um die Arbeiter und Arbeiterinnen effizienter auszubeuten und die gewerkschaftliche Unabhängigkeit und Autonomie der brasilianischen Gewerkschaftsgenossenschaften zu liquidieren.

In unseren Kämpfen können wir nicht mehr mit der CUT rechnen und auch nicht mit den anderen Gewerkschaftsverbänden (CGT: Central Geral dos Trabalhadores, FS: Força Sindical usw.), die noch schlimmer und bürokratischer sind als die CUT.

Deshalb ist es nötig, sich mit dem Aufbau einer neuen Alternative zu beschäftigen.

Dies ist, was wir im Rahmen der Organisation der Nationalkoordinierung der Kämpfe von Brasilien (CONLUTAS: Coordenação Nacional das Lutas) gerade machen.

Wir kämpfen darum, damit eine Organisation aufgebaut wird, die nicht nur die Mobilisierungen der schon in Gewerkschaften versammelten Arbeitern und Arbeiterinnen vorantreibt, sondern auch die Kämpfe der zirka 54% Arbeiter und Arbeiterinnen Brasiliens, die zurzeit arbeitslos oder auf dem Schwarzmarkt tätig sind, siegreich zu entwickeln.

Diese sind die ersten Schritte einer langen und mühevollen Arbeit, die aber unentbehrlich ist, um die brasilianische Arbeiterklasse von Hunger, Arbeitslosigkeit, Kriminalität, Gewalt und Barbarei des Kapitalismus zu befreien.

Der historische 8. Kongress der CUT von Juni 2003 : Zwischen Unabhängigkeit und Loyalität zur Regierung Lula

Der 8. Kongress des Gewerkschaftsdachverbandes Central Única dos Trabalhadores (CUT), der vom 03. bis 07 Juni 2003 stattfand, wurde dadurch ausgezeichnet, dass zu diesem Zeitpunkt die Partido dos Trabalhadores von Lula (Arbeiterpartei - PT) als eine der politischen Partei der brasilianischen Arbeiterklasse das ganze Land schon regierte. Ihre Articulação Sindical, die Mehrheitsströmung der CUT, hatte eine einzige Aufgabe in diesem Kongress, die folgendermaßen zusammengesetzt werden kann: der wichtigste Arbeitergewerkschaftsdachverband des Landes, der im Kampf der brasilianischen Arbeiter aufgebaut wurde, um ihre Rechte zu erweitern und verteidigen, sollte jetzt diese Arbeiter überzeugen, auf ihre eigenen Errungenschaften zu verzichten. Die unvermeidliche Politisierung des Kongresses spielte deswegen die Haltung jeder Strömung und Organisation in Bezug auf die Regierung Lula wieder.

Der Widerspruch des regierungstreuen Blocks und seine verschiedenen Nuancen haben sich darin ausgedrückt, dass die Kranken- und Rentenreform der Regierung Lula, der wichtigste Punkt der Tagesordnung des Kongresses, viele Rechte der Arbeiter beschneiden musste. Was konnte man in diesem Zusammenhang machen?

Die Konsequenzen des Sieges des regierungstreuen Blocks

Die CUT, die gegründet wurde, um die Rechte der Arbeiter zu verteidigen, sollte logischerweise gegen diese Kranken- und Rentenreform kämpfen. Aber wie ein Redner der Articulação Sindical sagte: "Das Problem ist sehr komplex!". Das Problem ist nämlich, dass die mehrheitliche Partei der brasilianischen Arbeiterklasse an die Regierung kam und sich dafür ausspricht, zusammen mit der Bourgeoisie zu regieren und die Forderungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu erfüllen.

Die Strategie, mit der die Articulação Sindical in den 8. Kongress der CUT eingegangen ist, war klar und deutlich: die CUT sollte sich in einen gewerkschaftlichen Arm der Regierung umwandeln. Während die CUT von den Arbeitern am öffentlichen Dienst Opfer gefordert hat, wurden diese Opfer damit gerechtfertigt, dass es jetzt "unsere Regierung" sei. Somit wurde die historische Losung der CUT über die Nicht-Bezahlung der Auslandsschulden zurückgenommen.

Aber wenn die Articulação Sindical eine klare Strategie hatte, mussten die anderen Strömungen im Rahmen des regierungstreuen Blocks mit dem Widerspruch ihres eigenen Diskurses arbeiten. Einerseits "ist die Regierung Lula unserer Regierung", auf der anderen Seite "ist es notwendig gegen die Kranken- und Rentenversicherungsreform zu kämpfen."

Krisen und Widersprüche in praktisch allen Strömungen

Die bedingungslose Verteidigung der Regierung Lula wurde nicht ohne Krisen und Widersprüche durchgeführt. Sogar innerhalb der Articulação Sindical fand eine sehr spannende Versammlung statt, in welcher die vom öffentlichen Dienst gewählten Delegierten zur Änderung des ursprünglichen Vorschlags ihrer Strömung über die Kranken- und Rentenversicherungsreform zwangen.

Sie hätten punktuelle Unterschiede in Bezug auf den Vorschlag der Regierung Lula, indem sie das Wesen dieses Vorschlags aufbewahrt hätten: ein Betrugsmanöver mit ihrer eigenen Strömung.

Der 8. Kongress der CUT spiegelte den Widerspruch des Diskurses der Mehrheit der Strömungen wider und drückte den schreienden Unterschied zwischen dem, was man sagt und dem, was man macht, aus. In diesem Sinne haben die Corrente Sindical Classista (Strömung der Kommunistischen Partei von Brasilien - PCdoB) und die Democracia Socialista (Strömung der Mandelisten) eine bedauerliche Rolle gespielt. Eine der härtesten Rede gegen die Kranken- und Rentenversicherungsreform der Regierung Lula wurde in der Tat von einem Vertreter der Corrente Sindical Classista gehalten. In der Folge hat sich aber diese Strömung mit dem regierungstreuen Block zusammengeschlossen und spaltete die Abstimmung über die Reformdebatte, indem die Aufnahme der Stellung von Articulação Sindical erleichtert wurde.

Die Linke von CUT vor einen neuen Herausforderung : Ein Bruch mit der CUT wurde unaufschiebbar

Wenn die Regierung Lula mit der Wahl von Luís Marinho siegreich aus dem 8. Kongress herausgekommen ist, hat sie ihr zweites Ziel nicht erreicht: den Ausschluss der Movimento por uma Tendência Socialista (MTS - Bewegung für eine sozialistische Tendenz) und des Blocks Unir a Esquerda da CUT (Vereinigung der Linke in der CUT) aus der Führung des Gewerkschaftsdachverbandes. Am Ende hat sich die ganze Spannung ausgedrückt, die den ganzen Kongress charakterisiert hat und im Klassenkampf weiter charakterisieren wird.

Auf der einen Seite sagte Marinho: "Soweit die Beschlüsse abgestimmt sind, müssen alle sie respektieren", und auf der anderen Seite behauptete Zé Maria: "Der Klassenkampf wird nicht die Forderungen aufgebe, die dieser Kongress nicht abstimmen wollte." Marinho wird versuchen der CUT die gleiche "politische Disziplin" aufzudrücken, die José Dirceu und José Genoíno der Arbeiterpartei (PT) jetzt aufzwingt.

Die Linke der CUT stand damals vor einen enormen Herausforderung, die keine von den Strömungen im Alleingang bewältigen kann: die Verteidigung der historischen Interessen der Arbeiter und Arbeiterinnen musste direkt in der Bewegung aufgebaut werden.

Im diesen Sinne waren die Genossen von Fortalecer a CUT (Verstärkung der CUT) einer enormen politischen Verantwortung verpflichtet. Denn es ist nicht übertrieben zu sagen, dass der Kampf für die Einheit der Linken eine unermüdliche Initiative der Delegierten von Unir a Esquerda da CUT.

Der Aufbau der Liste 2 war ein großer Sieg. Aber er fand nicht mit der politischen Klarheit statt, die in unserer Meinung notwendig gewesen wäre, um den Herausforderungen entgegenzutreten, die auf uns warten. Wenn der gemeinsame Kampf gegen die PEC/40 (Entwurf Nr. 40 für eine Verfassungsänderung) die politischen Grundlagen für den Aufbau der Liste geschafft hat, sollte die gemeinsame Intervention in den Klassenkampf entscheidend sein. Die Verantwortung der Genossen von Fortalecer a CUT war in diesem Sinne sehr groß, weil sich innerhalb dieser Strömung solche Widersprüche des 8. Kongresses ebenfalls reflektiert haben. Das ist der Grund dafür gewesen, dass Widerstände da waren, um eine gemeinsame Liste zu bilden. Nach den aufgebauten Einheit mit den Genossen des Blocks Unir a Esquerda da CUT war die Movimento por uma Tendência Socialista (MTS) nicht mehr die gleiche. Neue Aufgaben benötigten neue Wege.

Die Existenz der Regierung Lula stellte alle Organisationen der Arbeiterklasse in Frage: man musste entweder die Bewahrung der historischen Forderungen der Arbeiterklasse verteidigen oder die Treue zur Regierung Lula halten und somit wird jeder Spielraum für Manöver eingeengt, selbst auf einem Kongress. Dieser Spielraum wurde immer noch enger auf dem Gebiet des alltäglichen Kampfes, auf dem es festgestellt wurde, dass die CUT als einen vollständig kampfunfähigen und regierungstreuen Gewerkschaftsdachverband systematisch aufgetreten ist.

Seitdem der 8. Kongress der CUT seine Arbeiten beendet hat, wurde ein Bruch mit der CUT unaufschiebbar.

CONLUTAS : Eine neue Alternative für die brasilianischen Arbeiter und Landlosen ist geboren

Nach dem 8. Kongress des Gewerkschaftsdachverbandes Central Única dos Trabalhadores (CUT) (03. bis 07 Juni 2003) ist einen Bruch mit diesem regierungstreuen Dachverband und die Gründung einer neuen Alternative für die Kämpfe der brasilianischen Arbeiter und Landlosen extrem nötig geworden.

Die Arbeiterklasse und die Studentenschaft dürfen nicht mehr von dem regierungstreuen Gewerkschaftsdachverband CUT und ihrem Appendix, dem Studentischen Nationalverband (UNE), geführt werden.

Die Zusammenstösse mit der Regierung Lula finden ohne die Unterstützung dieser Organisationen jetzt statt.

Die kämpferische Alternative, die zurzeit in Brasilien entsteht, ist die CONLUTAS (Nationalkoordinierung der Kämpfe).

Deswegen war in jedem Bundesland die Mobilisierung für die Demonstration vom 16. Juni 2004 in Brasilia ein wichtiges Zeichen von Widerstand gegen die Lula Regierung. Am 16. Juni haben mehr als 25.000 Tausend Arbeiter und weitere Aktivisten in Brasilia mit der neuen Nationalkoordinierung der Kämpfe (CONLUTAS) demonstriert und gezeigt, dass der Kampf gegen die pro-imperialistische Regierung Lula intensiv weitergeht.

Arbeiter, Arbeitslosen und Landlosen von Brasilien organisieren sich jetzt im Rahmen der CONLUTAS (Nationalkoordinierung der Kämpfe) für die Zusammenstöße gegen die Angriffe, die Lula mit den internationalen und brasilianischen Unternehmern gegen ihre historischen Rechte vorbereiten. Auch der Kampf gegen die Universitätsreform von Lula, die die öffentlichen Universitäten privatisieren will, ist im Gang. Dafür müssen wir neue Führungskomitees schaffen, die diese neuen Aufgaben erfüllen können.

Man wird nicht eine radikale Lohnerhöhung erreichen, das Problem der Arbeitslosigkeit lösen, die Agrarreform voranbringen, ohne mit der gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA/ALCA) und dem internationalen Währungsfond (IWF) zu brechen, ohne dass eine sozialistische Revolution in Brasilien stattfindet.

Das Ende der Erwartungen auf Veränderungen hinter der Regierung Lula muss auch eine klare Bilanz über die Kampfstrategien bedeuten.

Demos gegen die Regierung Lula da Silva legen erneut Brasília lahm

Am 25. November 2004 wurde Brasília durch zwei Demonstrationen gegen die pro-imperialistische Regierung Lula erschüttert.

Eine von diesen war der Marsch gegen die neoliberalen Gewerkschafts- und Arbeitsreformen, aufgerufen von der Nationalgewerkschaft der Dozenten der Hochschulen (ANDES: Sindicato Nacional dos Docentes das Instituições de Ensino Superior), von der Nationalkoordination der Kämpfe (CONLUTAS: Coordenação Nacional das Lutas) und diversen anderen Organisationen, die mit zirka 15 000 Menschen die Hauptstrasse der brasilianischen Ministerien lahm legten.

Der zweite Demonstrationszug war der von der landlosen Landarbeiterbewegung (MST: Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra) mit 9 000 Leuten, die sich nach der Konferenz über Land und Wasser formierte.

Er endete vor der Zentralbank und wurde durch die Führung der MST instruiert, nicht direkt gegen die Regierung Lula zu demonstrieren, sondern nur gegen den Finanzminister Lulas, Antônio Palocci, und dessen Finanzpolitik.

Aus diesem Grund verweigerte die Führung der MST sich mit dem anderen Demonstrationszug zu vereinen. Indessen, die Realität setzte sich durch und zeigte, dass auch dieser Marsch vom Inhalt her, eine Manifestation gegen die Regierung Lula da Silva war.

Der 25. November 2004 wurde durch die dritte große Manifestation gegen die Regierung Lula beherrscht.

2003 hatten wir eine Mobilisierung von 50 000 Menschen im Rahmen der Streiks der Beamten und Angestellten gegen die neoliberale Lula-Reform der sozialen Vorsorge.

Am 16. Juni 2004 brachte die CONLUTAS 20 000 Demonstranten erneut gegen die neoliberalen Gewerkschafts-, Arbeits- und Universitätsreformen in Brasília auf die Strasse.

Dieses Jahr wird im Zeichen von Straßenmobilisierungen zu Ende gehen und weist zugleich auf die Perspektive eines kämpferischen 2005 hin.

Der Marsch gegen die neoliberalen Reformen Lulas war ein Sieg. Er vereinigte Sektoren mit unterschiedlichen Gewichten.

Der erste Demonstrationszug wurde von CONLUTAS und der Nationalkoordination der studentischen Kämpfe (CONLUTE: Coordenação Nacional de Luta dos Estudantes) gebildet und stellte die Hälfte des Zugs dar, so dass sie alle gut zu erkennen waren.

Zusammen mit vielen Militanten war auch die Vereinigte Sozialistische Arbeiterpartei (PSTU: Partido Socialista dos Trabalhadores Unificado) in jedem Marsch gut zu erkennen: durch ihre Größe, durch die Sprechchöre gegen die Regierung Lula, gegen die Einheitliche Zentrale der Arbeiter (CUT: Central Única dos Trabalhadores) und die Nationalunion der Studenten (UNE: União Nacional dos Estudantes) und durch die riesige Puppen von Olinda, Spruchbände und Plakaten.

Die Kolonne von CONLUTAS setzte sich zusammen aus Teilen der Gewerkschaftsbewegung des ganzen Landes und aus den Jugendlichen, die die Mehrheit dieser Kolonne zusammen mit Genossen von der Uni Brasília (UnB: Universidade Nacional de Brasília), Uni Campinas (UNICAMP), Uni Rio de Janeiro (UFR: Universidade Federal do Rio de Janeiro) und von den anderen Universitäten war.

Die Linke von der CUT und der Arbeiterpartei (PT: Partido dos Trabalhadores) war die zweite Kraft im Zug, hatte aber viel weniger Begeisterung. Sie hielten weder Fahnen von der PT noch von der CUT und so verschwanden sie visuell und politisch in die Demonstration.

Die Partei für Sozialismus und Freiheit (P-SOL: Partido Socialismo e Liberdade) von Heloísa Helena – auch von den brasilianischen Aktivisten des linken Flügels der Mandelisten (in Deutschland : RSB IV Internationale) und der Taffeeisten (in Deutschland : SAV) - tritt zum ersten Mal in diesem Marsch mit Spruchbänden und Fahnen auf und umfasste auch eine Kolonne der Bewegung Erde und Freiheit (MTL: Movimento Terra e Liberdade).

Der Kampf der Landlosen für die Agrarreform genießt eine große Unterstützung in der ganzen Avantgarde, aber die Existenz von zwei getrennten Märschen am selben Tag in Brasília schockierte alle.

Die Einheit der Märsche hätte ihre Kräfte potenzieren können und würde so viel mehr als die Summe der zwei repräsentieren.

Die Teilung hat einen politischen Grund: Die Führung der MST hat die Strategie, Druck auf die Regierung für die Agrarreform auszuüben, aber ihre Unterstützung für die Regierung Lula da Silva beizubehalten.

João Pedro Stédile, Führer der MST, hält Lula und sein Agrarreformminister Rosseto, Mitglied des mandelistischen Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale, für Verbündete der Agrarreform.

Die Führung der MST meint, dass das Problem der Regierung der Finanzminister Lulas Antônio Palocci und seine Wirtschaftspolitik ist.

Das Erziehungsministerium vertrieb ein Dokument in dem, die MST unglücklicherweise als Teil einer Arbeitsgruppe der Regierung Lula erscheint, der zusammen mit der CUT und der UNE, die neo-liberale Universitätsreform diskutieren soll.

Aus diesem Gründen würde die Führung der MST, sich nicht zu einem vereinigten Marsch gegen die Universitätsreform anschließen können und noch weniger gegen die Regierung von Lula als Ganzes.

Also bereitete man einen separaten Marsch vor, der vor der Zentralbank endete und einen Wechsel der Finanz- und Wirtschaftspolitik sowie den Rücktritt des Finanzministers Antônio Palocci forderte.

Die Führung der MST lud zu der Konferenz über Land und Wasser, welche zwischen dem 22. und 25 November in Brasília stattfand, Minister der Regierung ein, sowie auch den „Verbündeten“ Lula da Silva.

Aber die Radikalisierung der Basis der MST setzte sich durch und wies die Pläne seiner Führung zurück.

Die Basis erwog die Polarisierung, die es auf dem Land gibt, wie das letzte Gemetzel von Felisburgo, und hat alle Minister der Regierung auf ihrer Konferenz ausgepfiffen.

Nach der Presse riet die Führung der MST selbst von dem Auftritt Lulas ab, um noch einen Auspfiff zu vermeiden.

Dies hat letztendlich das Plenum noch mehr radikalisiert.

Dom Tomás Balduíno von der Bodenpastoralkommission (CPT: Comissão Pastoral da Terra) fragte die anwesenden Landlosen auf der Konferenz, ob Lula nicht sicher anwesend wäre, wenn 12.000 Unternehmer anstatt 12.000 Landlosen hier auf der Konferenz teilnehmen.

Und wegen dieser seiner Frage gab man ihm viel Applaus.

Das Resultat war, dass der Marsch der Landlosen ein klares Signal des Protestes gegen die Regierung setzte, im Gegensatz zu den Plänen der Führung der MST.

Noch dazu: Die Bewegung Land und Freiheit (MTL: Movimento Terra e Liberdade), ein Sektor der landlosen Bewegung Brasiliens, führte eine Besetzung vom Hauptsitz des Nationalinstituts für Kolonisierung und Agrarreform von Brasilien (INCRA: Instituto Nacional de Colonização e Reforma Agrária) durch, welche die in Konfrontationen und mit polizeilicher Unterdrückung endete.

Das war genau was die Führung der MST vermeiden wollte, als sie auf die Teilung der Märsche bestanden hat.

Die Demonstration der Nationalgewerkschaft der Dozenten der Hochschulen (ANDES: Sindicato Nacional dos Docentes das Instituições de Ensino Superior), der Nationalkoordination der Kämpfe (CONLUTAS: Coordenação Nacional das Lutas), und der Nationalkoordination der studentischen Kämpfe (CONLUTE: Coordenação Nacional de Luta dos Estudantes) und diverser anderen Organisationen, die mit zirka 15 000 Menschen die Hauptstrasse der brasilianischen Ministerien lahm legten, war ein Sieg, aber sie drückte wichtige politische Unterschiede aus.

Es gab eine ganze Polemik seit der Vorbereitung des Marsches.

Die Linke der CUT und der PT weigerten sich, eine klare Konfrontation mit der pro-imperialistischen Lula Regierung, CUT und UNE voranzutreiben.

Diese Linke kritisiert die Regierung Lula, aber bricht nicht mir ihr und konzentriert ihren Angriff auf die Wirtschaftspolitik.

Außerdem ist sie dagegen, mit der CUT bzw. mit der UNE zu brechen und bleibt damit innerhalb dieser Einrichtungen.

Im Endeffekt hat sie die einheitliche Einberufung des Marsches nicht unterzeichnet, obwohl sie an ihm teilgenommen hat.

Die P-SOL versuchte auf jede Art und Weise den Raum für die Linke der CUT und der UNE in der Vorbereitung des Marsches zu gewährleisten.

Obwohl die P-SOL von Heloísa Helena, den brasilianischen Aktivisten des linken Flügels der Mandelisten (in Deutschland: RSB IV Internationale) und Taffeeisten (in Deutschland: SAV) die Regierung Lula nicht unterstützt, ist sie völlig in Bezug auf die CUT und die UNE gespalten: Ein Sektor ist für den Bruch, ein anderer dagegen.

In dem Marsch drückten sich diese Unterschiede in der Szene des Auspfeifens gegen den Bundestagsabgeordneten Chico Alencar (PT von Rio de Janeiro) aus, die eine kleine Gruppe von Demonstranten veranstaltet haben.

Weder die Führung der PSTU noch die von CONLUTAS hat dieses Auspfeifens stimuliert, aber wir verstehen die Empörung dieser Genossen und Genossinnen.

Denn, Chico Alencar war einer der PT-Bundestagsabgeordneten, der für die neoliberale Kranken- und Rentenversicherungsreformen der Regierung Lula stimmte.

Sein Foto war auf jedem Plakat der Bundesangestellten zu sehen, in dem man ihn als Verräter denunziert hat.

Jorginho von der Linke der CUT machte einen Fehler, in dem er den ganzen Marsch als „sektiererisch“ angriff, um damit Chico Alencar zu verteidigen.

Er versuchte die PSTU und die CONLUTAS zu beschuldigen und sagte, dass die MST aus diesem Grund nicht anwesend war.

Er vergaß die Tatsache, dass die Führung der MST die Regierung Lula unterstützt: Das ist die wirkliche Grundlage der Spaltung, die sogar die Führung von der MST anerkennt.

Aber die Antwort auf die Politik der Linke der PT und der CUT war die Demo selbst, die zweifellos ein Marsch gegen die Regierung Lula als Ganzes und nicht nur gegen ein Teil von ihr wurde.

Sektierer waren nicht die Teilnehmer des Marsches: Gegen die Strömung sind die, die immer noch das Banner der CUT und der UNE tragen.

Warum die CUT die CONLUTAS angreift?

In letzter Zeit hat die Einheitliche Arbeiterzentrale (CUT: Central Única dos Trabalhadores) viel Raum auf ihrer Internetseite dem Angriff auf die Nationalkoordinierung der Kämpfe von Brasilien (CONLUTAS: Coordenação Nacional das Lutas) gewidmet.

Es wäre zuviel zu verlangen, dass diese Gewerkschaftszentrale politisch und ökonomisch die Positionen debattiert, die CONLUTAS in der brasilianischen Gewerkschaftsbewegung verteidigt.

Die Angriffe sind auf der Grundlage von Verzerrungen der Fakten und unverschämten Lügen gemacht.

Was zurzeit im Bundesland Minas Gerais bei den Metallarbeitern am Laufen ist, ist eine Initiative der Führung der CUT, unterstützt von seinen örtlichen Militanten, um die Demokratische Föderation der Metallarbeiter von Minas Gerais zu spalten.

In Wahrheit ist diese Initiative schon seit Juni 2003 im Gang, als der Bundeskongress der Metaller entschied, eine Diskussion wegen des Austritts dieser Föderation und deren Gewerkschaften aus der CUT zu eröffnen .

Heute schon sind die Föderation und die Mehrheit der Gewerkschaften des Bundeslandes Minas Gerais aus der CUT ausgetreten.

Schon in der Lohnkampagne entzweite die CUT den Klassenkampf.

Die Gewerkschaften von Minas Gerais, die durch die regierungstreue CUT geführt wurden (in Belo Horizonte, Hauptstadt von Minas Gerais bilden die regierungstreuen CUTisten die Mehrheit der Führung der dortigen Gewerkschaften), betrieben eine separate Kampagne, als die der Demokratischen Föderation der Metallarbeiter vom ganz Bundesland Minas Gerais.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass sie hinter der Idee der Trennung von der Föderation standen.

Dies ist das Wesen des Vorschlags der Gewerkschaftsreform, die die CUT mitsamt der Regierung Lulas verteidigt: entweder Unterwerfung der Basis-Gewerkschaften unter der Kontrolle der Spitzen der Gewerkschaftsdachverbände oder die Spitzen der Gewerkschaftsdachverbände erschaffen andere Gewerkschaften, um zu versuchen, die rebellierten Basis-Gewerkschaften abzulösen.

Es gibt für die CUT-Führer keine Grenzen. Sie sind bereit, das zu opfern, was nötig sein wird, um die Lula-Regierung und ihre neoliberale Politik zu verteidigen.

Das ist der Ausgleich, den die Führung der CUT, bestochen von Vorteilen, Privilegien und Geschenken der Regierung, machen muss.

In Wahrheit ist das, um was sich die CUT am meisten sorgt, dies: Sie sieht ganz klar, dass es für sie jedes Mal schwieriger wird, die Arbeiter und Arbeiterinnen in ihren Basis-Gewerkschaften zu täuschen und die Kontrolle über diese basisdemokratischen Einrichtungen beizubehalten.

Der Kongress der SINASEFE (Nationalgewerkschaft der Angestellten am öffentlichen Dienst des Bundes für Grunderziehung und Ausbildung), der kürzlich im Jahre 2004 stattfand, entschied, aus der CUT auszutreten.

Der CONAD (Nationalkongress der Dozenten) der Nationalgewerkschaft der Dozenten der Hochschulen (ANDES: Sindicato Nacional dos Docentes das Instituições de Ensino Superior) wies darauf hin, dass diese Entscheidung auf ihrem nächsten Kongress getroffen sein wird.

Die Gewerkschaft der Ölarbeiter von Sergipe, Bundesland Alagoas, stimmte auch dem Austritt aus der CUT zu.

Auch der Kongress der FENASPES (Nationalföderation der Angestellten am öffentlichen Dienst) hat den Austritt aus der CUT durchgeführt.

Dies nur, um einige dieser in der vergangenen Woche getroffenen Entscheidungen zu zitieren.

Am 13. Dezember 2004 schaffte es der Präsident der CUT, Luís Marinho, nicht einmal auf der Eröffnung des Kongresses der FASUBRA (Föderation der Gewerkschaften der Arbeiter an den brasilianischen Universitäten) zu reden.

Es sei hervorgehoben, dass die FASUBRA eine Einrichtung ist, in der die Strömung, die die CUT führt, die Mehrheit in der Führung ist und die CUT theoretisch die Mehrheit der Delegierten des Kongresses hatte.

Es folgten 5 Minuten Pfeifkonzert, Rufe wie „Verräter“, „Pelego (Stoßdämpfer)“ usw.

Dies beunruhigt die CUT. Deshalb beginnt sie sich zu bewegen, um nicht nur die CONLUTAS zu attackieren, sondern auch um Maßnahmen in der Basis einzugreifen, die tatsächlich die Gewerkschaftsreform Lulas zuvorkommen.

Sie stellt die Basis-Gewerkschaften vor das Dilemma, das Spiel der Spitze der CUT zu akzeptieren und ihre Transformation in einen Teil des Apparats durchzuführen, oder mit der CUT zu brechen.

Wir zweifeln nicht daran, dass ein immer größer werdender Teil der Basis-Gewerkschaften mit der CUT brechen wird und zur Verstärkung einer Alternative für die Kämpfe der Arbeiter und Arbeiterinnen, Arbeitslosen und Obdachlosen im Rahmen des Aufbaues der CONLUTAS beitragen wird.

Die Verzweiflung der Führung der CUT kann Lügen und tobsüchtige Angriffe auf CONLUTAS verursachen.

Aber die Rebellion wird nicht stoppen, welche die Basis der CUT schon anfing.

Und diese Rebellion wird die regierungstreue CUT überwinden und den Weg freigeben, damit wir durch den Kampf Brasilien revolutionieren.

5. WSF UND DIE VIERTE INTERNATIONALE MANDELS

Lo Scaltro von Genua, A. Lemes

emilvonmuenchen@web.de

Ihr könntet unseren Kämpfen auch helfen!

Schreibt uns!

Gestern, den 27. Januar 2005, protestierten Tausend und aber Tausend Menschen gegen Lula, Miguel Rossetto, Gilberto Gil und andere Minister der Regierung Brasiliens während ihrer Stip.Visite beim 5. Weltsozialforum, in Porto Alegre, Brasilien.

Die Massen erwogen die neoliberalen Wirtschafts-, Arbeits-, Gewerkschafts- und Universitätsreformen der Regierung Lula sowie die Polarisierung, die es auf dem Land gibt, wie das letzte Gemetzel von Felisburgo, und pfiffen alle Minister der Regierung Lula so stark wie möglich aus.

Beim Protest war kein einziger „Trotzkist“ des mandelistichen Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale - Democracia Socialista(Brasilien), LCR(Frankreich), auch RSB (Deutschland), Bandiera Rossa (Italien) usw. tätig zu sehen.

Diese „Trotzkisten“ verteidigen immer noch den Minister für (d.h. gegen) Agrarentwicklung und Agrarreform „Miguel Rossetto, Mitglied des Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale Mandels.

Sie haben mit Rossetto nicht endgültig gebrochen.

Rossetto sitzt mit Lula, ATTAC-Anhängern, Stalinisten (u.a. Aldo Rebelo, Minister der politischen Koordinierung usw.) und kapitalistischen Ministern an der Lula-Regierung.

Der gestrige Protest auf dem 5. WSF beim Gigantinho-Stadion gegen die neoliberale, pro-imperialistische Politik der Regierung Lula setzte sich aus Arbeitern, Studenten, Arbeitslosen, Obdachlosen und Landlosen zusammen und wurde durch den Mancha, den Trotzkist-Morenist der PSTU / CONLUTAS ("Morenos langer Schatten") auf dem Lautsprecherwagen der Metallarbeitergewerkschaft von SJC vorbereitet und koordiniert. "Lula não sou otário, o seu patrão é o Fundo Monetário! (Lula, ich bin kein Idiot, Dein Boss ist der IWF!), "Dívida externa é um ataque, que financia a tortura no Iraque!"(Die Außenverschuldung ist ein Angriff, der die Folter in Irak finanziert), haben die Protestierenden im Samba-Rhythmus laut gesungen. "Sem-teto é meu amigo, mexeu com ele, mexeu comigo!” (Der Obdachlose ist mein Freund: Wenn Du gegen ihn kämpfest, kämpfest Du auch gegen mich).

„Ô, Ô, Ô, Lula Traidor (Äter, Äter, Äter, Lula ist ein Verräter) haben Tausend von Arbeitern und Studenten gesungen, die sich nicht von der sengenden Sonne der Hauptstadt vom Bundesland Rio Grande do Sul entmutigen ließen.

„Diese Regierung, die gewählt wurde, um den Hunger des brasilianischen Volkes ein Ende zu bereiten, beendet nur den Hunger der Bankiers nach Profit“, sagte Luís Carlos Prates, der Mancha, Führer der Nationalkoordinierung der Kämpfe von Brasilien (CONLUTAS: Coordenação Nacional das Lutas), auf dem Lautsprecherwagen der Metallarbeitergewerkschaft von São José dos Campos, São Paulo, in dem er den Protest koordiniert.

Der Protest versammelte Arbeiter und Arbeiterinnen, Studenten und Studentinnen, Arbeitslosen, Obdachlosen und Landlosen gegen die pro-imperialistische Politik der Regierung Lula und des Agrarminister Miguel Rossetto, Mitglied des mandelistischen Vereinigten Sekretariats der IV Internationale.

„Vielmehr als die Einheit derjenigen, die gegen Lula sind, repräsentiert dieser Protest die Einheit zwischen der Arbeiterklasse und den Jugendlichen. Diese grundlegende Einheit ist unentbehrlich, um die neoliberalen Pläne und den Kapitalismus in Brasilien und in der Welt zu schlagen“, sagte Júlia Eberhardt, Führerin der Nationalkoordination der studentischen Kämpfe (CONLUTE: Coordenação Nacional de Luta dos Estudantes).

Ein wichtiger Teil der Partei zum Sozialismus und Freiheit (P-SOL : Partido Socialismo e Liberdade) von Heloísa Helena – auch von den brasilianischen Aktivisten der Minderheit der Mandelisten (in Deutschland: auch RSB / IV Internationale) und der Taffeeisten (in Deutschland: SAV / CWI) – sind immer noch gegen den Bruch mit der Einheitlichen Arbeiterzentrale (CUT: Central Única dos Trabalhadores) und der Studentischen Nationalunion(UNE), die gemeinsam mit der Lula-Regierung die neoliberalen Gewerkschafts-, Arbeits- und Universitätsreformen vorbereiten.

Wir rufen diese Genossen und Genossinnen von P-SOL auf, mit den regierungstreuen CUT und UNE endlich zu brechen, um gemeinsam die CONLUTAS und die CONLUTE aufbauen, damit wir auf brasilianischer, lateinamerikanischer und weltweiter Ebene gegen den internationalen Neoliberalismus und den imperialistischen Kapitalismus kräftiger und massiver kämpfen.

Man behauptet, dass Lula gestern in seiner Rede die Fortschritte der Agrarreform in Brasilien diesmal in ein positives Licht stellte, nachdem er vor einer Woche zugab, dass sie sehr schleppend vorankommt.

Aber das stimmt nicht: Lula und Rossetto führen für die Landlosen ein „Nullagrarreformprogramm“ durch.

In Brasilien gilt die Regel der verzweifelten Landbesetzungen und Konfrontationen gegen die "Sicherheitsunternehmen" der Großgrundbesitzer.

Die Verfassung und das Gesetz verteidigen das kapitalistische Eigentum. Bis heute wird das Gesetz über Verbrechen aus niedrigen Motiven benutzt, um soziale Bewegungen zu bekämpfen und sie als Vereinigung von kriminellen Organisationen zu denunzieren.

Der Präsident Lula aber sagte: "Wir werden nicht erlauben, dass die eine oder andere Seite gesetzwidrige Handlungen unternimmt."

Die Regierung Lula verteidigt die produktiven Großgrundbesitze und sagen, dass der Agrarhandel der Schlüssel sei, damit Brasilien zu dem größten Agrarproduzent der Welt wird.

Dies ist eine Politik, die nur die Großgrundbesitzer unterstützt. Das Wirtschaftsmodell der Agrarausfuhr ist ein Erzeuger der Misere: es zerstört die auf familiärer Basis organisierte Produktion, verursacht Abwanderung, Arbeitslosigkeit und Landanhäufung.

Gestern beim Gigantinho-Stadion versuchte die Arbeiterpartei (PT : Partido dos Trabalhadores) von Lula – einschließlich der Mehrheit der Vierten Internationale von Mandel, die innerhalb der PT arbeitet - , die Kritik an Lula und am Agrarminister Rossetto zurückzuweisen, in dem sie Tausend von T-Shirts mit dem Aufdruck „100% LULA“ anfertigen ließen und eine Gruppe von Beifallklatschern besorgt, um Lula zu applaudieren.

Diese Leute waren in offensichtlicher Weise sorgfältig instruiert, um die Kunst der Claque zu spielen: Am Ende jedes Satzes Lulas brachen sie in stehender Ovationen aus.

Der PT-Apparat von Bürokraten Bate-Paus (Body Gards) – die so genannte „PT-PANZERUNG (PT-Blindagem)“ – wurde aufgebaut, um Auspfeifen und Manifestationen gegen Lula zu vermeiden.

2 Studenten, die gegen die Einführung von Studiengebühren durch die Regierung Lula protestierten, wurden durch den Sicherheitsdienst „PT-PANZERUNG (PT-Blindagem)“ Lulas angegriffen und festgenommen.

Lula, Rossetto und andere brasilianische Minister kamen in Porto Alegre am 26. abends an und versammelte sich mit der internationalen Leitung des WSF hinter geschlossenen Türen.

Nach Lulas Rede beim Gigantinho-Stadion gestern, den 27.01, sind sie nach Davos zum WEF geflogen.

Dort treffen sie sich mit Blair, Chirac, Schröder, Clement, Merkel und … Bill Gates, um die Lancierung des neuen Programms „Globaler Aufruf zur Aktion gegen die Armut“ zu besprechen.

DIE KRISE DER „ANDEREN“ WELT

Die Erwartung der Mehrheit und Führung des WSF von Brasilien reduzierte sich auf die Wahl von Lula da Silva.

„Eine andere Welt ist möglich“ ist die symbolische Phrase der WSF und diese andere Welt könnte für die Mehrheit und Führung des WSF mit Wahlen erreicht werden, ohne irgendeine Notwendigkeit mit dem Kapitalismus zu brechen.

Unter der Regierung Lula kam anstatt der versprochenen sozialen Änderungen die Fortsetzung des Neoliberalismus.

Die durch die Mehrheit und Führung des WSF verteidigten Reformpläne (Tobin Tax usw.) sind heute Bestandteil der kompensatorischen Sozialpolitik, die angewandt werden, um die neoliberale Wirtschaftspolitik zu verschleiern.

Trotzdem spielt diese kompensatorische Sozialpolitik der Regierung Lula eine extrem zweisträngige Rolle.

Die Finanzmittel für Programme wie das Nullhungerprogramm (ein der Leitsterne der letzten WSF) waren lächerlich.

Selbst mit diesem begrenzten Rahmen verwendet die Regierung nicht die benötigten Finanzmittel, weil sie mit der Bezahlung der internationalen und nationalen Bankenzinsen verbraucht werden.

Das ist der Grund, weil Oded Grajew, einer der Organisatoren der letzten WSF in Brasilien aus der Regierung Lula ausgetreten ist, genau wie Frei Betto und viele andere.

Die Erfahrung mit der Regierung Lula beweist, dass die sozialdemokratischen Regierungen einmal an der Macht sich damit beschäftigen, die neoliberale Wirtschaftspolitik fortzusetzen.

Angesichts der Tatsache, dass der Neoliberalismus sogar nicht eine sozial-reformistische Politik duldet, haben wir ein Dilemma für die Mehrheit und Führung des WSF: Sie sind Reformisten, wenn sie in der Opposition sind und neoliberal, wenn sie in der Regierung sitzen.

Das erzeugt die aktuelle Krise zwischen den ehemaligen reformistischen Ideologien und Vorschlägen (Tobin Tax usw.) und der aktuelle Praxis, die durch Lula da Silva und die europäische Sozialdemokratie – auch die deutsche Sozialdemokratie von Schröder – durchgeführt wird.

Es ist interessant zu sehen, wie Organisationen, die früher einen Bezugspunkt zum revolutionären Sozialismus hatten – wie das Vereinigte Sekretariat der IV. Internationale von Mandel, Löwy und Bensaïd – heute Bestandteil dieser reformistischen Mehrheit des WSF sind.

Die Sozialistische Demokratie (DS : Democracia Socialista, in Frankreich: LCR / IV. Internationale, in Deutschland : RSB) ist konsequent mit diesem Verhalten und nimmt direkt an der neoliberalen Regierung Lula da Silva mit einem Minister für (d.h. gegen) die Agrarreform teil.

Ein wichtiger Teil der Partei zum Sozialismus und Freiheit (P-SOL : Partido Socialismo e Liberdade) von Heloísa Helena – auch von den brasilianischen Aktivisten der Minderheit der Mandelisten (in Deutschland: RSB / IV Internationale)und der Taffeeisten (in Deutschland: SAV / CWI) - immer noch gegen den Bruch mit der Einheitlichen Arbeiterzentrale (CUT: Central Única dos Trabalhadores) und der Studentischen Nationalunion(UNE), die gemeinsam mit der Lula-Regierung die neoliberalen Gewerkschafts-, Arbeits- und Universitätsreformen vorbereiten.

Die Genossen der P-SOL sind dabei in ganz Brasilien die Landestreffen gegen die Gewerkschafts-, Arbeits- und Universitätsreformen Lulas zu boykottieren.

Damit erschweren sie die Kämpfe und helfen der Lulas Nationalführung des Gewerkschaftsdachverbandes Central Única dos Trabalhadores (CUT) und der Studentischen Nationalführung (UNE).

Zwei Symbole zeichnen die aktuelle Krise des 5. WSF 2005 aus:

Auf dem WSF 2003 ist Lula siegreich in Porto Alegre, Brasilien, vorbeigefahren Richtung Davos, in die Schweiz, wo ein anderes Forum stattfand: das Forum der Bankier, das so genannte „Weltwirtschaftsforum (WEF)“.

Lula war nur symbolisch in Porto Alegre, um die Stempelkarte zu stempeln.

In Wahrheit aber nahm er aktiv am Forum von Davos teil.

Dieser Januar 2005 wird dies nicht passieren, denn Lula wird direkt nach Davos fliegen.

Das zweite Symbol der Krise ist die Niederlage der PT in Porto Alegre.

Zum ersten Mal findet statt ein WSF in einer Stadt, die nicht von der PT regiert wird.

In dem Moment, in dem das Forum arbeiten wird, werden die Aktivisten der PT immer noch die Tränen der Niederlage weinen.

Vor allem die rund 700 PT-Mitglieder, die gut bezahlen Beamten in den ehemaligen PT-Regierungen von Porto Alegre waren.

Viele von denen gehören zu den „PT-Linken“.

REVOLUTIONÄRE TAGESORDNUNG AUF DEM 5. WSF

Die trotzkistisch-morenistische PSTU und die Internationale Arbeiterliga (IAL – IV Internationale) organisieren heute, am 28. Januar, eine Hauptveranstaltung auf dem Weltsozialforum 2005 in dem Gymnasium Alberto Flores.

Ihr Thema ist „Die Linke und die bürgerliche Demokratie in Lateinamerika“, das sich mit der Anpassung der Arbeiterpartei Lulas (PT: Partido dos Trabalhadores), der Einheitlichen Arbeiterzentrale(CUT: Central Única dos Trabalhadores), der Nationalunion der Studenten (UNE: União Nacional dos Estudantes) und anderer Sektoren der Linken an das Establishment beschäftigen wird.

Auf dem Podium wird Fidel Nieto, einer der Führer der revolutionären Tendenz von El Salvador sprechen.

Er lehnt die aktuelle Orientierung von der „Front Farabundo Martí für die Nationale Befreiung (Frente Farabundo Martí para la Libertación Nacional), von der er einer der wichtigsten Guerilla-Kommandanten war.

Die Anwesenheit eines Vertreters der revolutionären uruguaischen Linken, der Opposition zur Volksfront von Uruguay, die vor kurzem an die Regierung kam und den gleichen pro-imperilistischen Weg der Lula-Regierung verkündigte, ist möglich.

Die PSTU wird auch daran teilnehmen und mit ihrer gelebten Erfahrung unter der Herrschaft der Arbeiterpartei-Regierung (PT-Regierung) von Lula da Silva zu der Debatte beitragen.

Außerdem – wie man weißt - ist in Brasilien ein wichtiger Teil der Partei zum Sozialismus und Freiheit (P-SOL : Partido Socialismo e Liberdade) von Heloísa Helena – auch von den brasilianischen Aktivisten des linken Flügels der Mandelisten (in Deutschland: RSB IV Internationale)und der Taffeeisten (in Deutschland: SAV) - immer noch gegen den Bruch mit der CUT und der UNE, die gemeinsam mit der Lula-Regierung die neoliberalen Gewerkschafts-, Arbeits- und Universitätsreformen vorbereiten.

Morgen, am 29. Januar findet statt das Nationaltreffen der Koordinierung der Kämpfe der Volksbewegungen (CMLP: Coordenação das Lutas dos Movimentos Populares) mit anderen Bewegungen und Organisationen, die im Kampf für Land und Dach in Verbindung stehen.

Am selben Tag ist auch das Nationaltreffen der Nationalkoordination der studentischen Kämpfe (CONLUTE: Coordenação Nacional de Luta dos Estudantes), das einen großen Impuls mit dem Plebiszit gegen die durch die neoliberalen Gewerkschafts-, Arbeits- und Universitätsreformen Lulas hatte.

Sonntag, den 30. Januar ist das Nationaltreffen von CONLUTAS, das schon jetzt im Rahmen der verschiedenen Landes- und Regionaltreffen in Brasilien organisiert wird.

Am Ende dieses Treffens findet einen Marsch gegen die neoliberalen Reformen der Regierung Lula, die gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA/ALCA) mit den USA und den Irak-Krieg statt.

Alle Arbeiter-, Landlosen-, Studenten- und Sozialkämpfer der Welt sind herzlich eingeladen zu dieser revolutionären Tagesordnung der CONLUTAS auf dem Weltsozialforum 2005 in Brasilien!

„ÄTER, ÄTER, ÄTER, LULA IST EIN VERRÄTER!“

EINE ANDERE SOZIALISTISCHE WELT IST MÖGLICH!

Lo Scaltro von Genua, D. Cruz, Y. Fernandes

emilvonmuenchen@web.de

Ihr könntet unseren Kämpfen auch helfen!

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Lula, Agrarminister Rossetto, Kultusminister Gil wurden von Tausend Aktivisten innerhalb und außerhalb des Gigantinho-Stadions kräftig ausgepfiffen

Tausend und aber Tausend Menschen protestierten gestern, den 27.01, gegen Lula, Miguel Rossetto, Gilberto Gil und weitere Minister der Regierung Brasiliens während ihrer Stip.Visite beim 5. Weltsozialforum, in Porto Alegre, Brasilien.

Lula nahm als Gast an der Veranstaltung „Globaler Aufruf zur Aktion gegen den Armut“ teil, während draußen Aktivisten gegen den Verrat und die neoliberalen Wirtschafts-, Arbeits-, Gewerkschafts- und Universitätsreformen heftig protestierten.

Studenten, die gegen die Lula-Regierung protestierten, wurden angegriffen und festgenommen

Das Auspfeifen von Lula reduzierte sich nicht auf den Protest außerhalb des Gigantinho-Stadions.

Innerhalb dieses Stadions haben Studenten die Universitätsreformen durch die Regierung kräftig ausgeboot.

Die Arbeiterpartei (PT : Partido dos Trabalhadores) von Lula versuchte, die Kritik an Lula und Agrarminister Rossetto zurückzuweisen, in dem sie Tausend von T-Shirts mit dem Aufdruck „100% LULA“ anfertigen ließ und eine Gruppe von Beifallklatschern besorgt, um Lula zu applaudieren.

Diese Leute waren in offensichtlicher Weise sorgfältig instruiert und spielten die Kunst der Claque kategorisch : Am Ende jedes Satzes Lulas brachen sie in stehender Ovationen aus.

Ein PT-Apparat von Bürokraten Bate-Paus (Body Gards) – die so genannte „PT-PANZERUNG“ – wurde aufgebaut, um Auspfeifen und Manifestationen gegen Lula zu vermeiden.

2 Studenten, die gegen die Einführung von Studiengebühren durch die Regierung Lula, wurden durch den Sicherheitsdienst „PT-PANZERUNG“ Lulas angegriffen und festgenommen.

Heute gibt es eine Demo, um sie aus dem Knast von Porto Alegre zu holen.

Lula kam in Porto Alegre am 26. abends an und versammelte sich mit der internationalen Leitung des WSF hinter geschlossenen Türen.

Nach seiner Rede beim Gigantinho-Stadion ist er in sein „AEROLULA (Lulas Flugzeug)“ eingestiegen und nach Davos zum WEF geflogen.

Dort trifft er sich mit Blair, Chirac, Schröder, Clement, Merkel und Bill Gates, um die Lancierung des neuen Programms Globaler Aufruf zur Aktion gegen die Armut“ zu besprechen.

Abgesehen von diesem Protest des 27.01 bemerkt man ganz klar, dass der Frust und die Enttäuschung der Massen mit der Lula-Regierung und seinen Ministern unübersehbar sind.

STARKER PROTEST GEGEN LULA UND ROSSETTO BEIM BEIRA-MAR, PORTO ALEGRE

EINE ANDERE SOZIALISTISCHE WELT IST MÖGLICH!

Lo Scaltro von Genua, A. Lemes, De Almeida

emilvonmuenchen@web.de

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Das 5. Weltsozialforum findet jetzt in Porto Alegre, Brasilien, statt.

Die gestrige Demo vom 26. Januar gegen die Regierung Lula und seine neoliberalen Wirtschats-, Arbeits-, Gewerkschafts- und Universitätsreformen war mit 200.000 Menschen sehr enthusiastisch.

"Lula não sou otário, o seu patrão é o Fundo Monetário! (Lula, ich bin kein Idiot, Dein Boss ist der IWF!), "Dívida externa é um ataque, que financia a tortura no Iraque!"(Die Außenverschuldung ist ein Angriff, der die Folter in Irak finanziert), haben die Massen der ganzen Welt im Samba-Rhythmus laut gesungen.

Die Agitation in der Stadt ist riesig: Obdachlosen-Aktivisten vieler Länder haben schon das öffentliche Gebäude von INSS besetzt.

"Sem-teto é meu amigo, mexeu com ele, mexeu comigo!” (Der Obdachlose ist mein Freund: Wenn Du gegen ihn kämpfest, kämpfest Du auch gegen mich).

Heute, den 27. Januar 2005, wartet ein kolossaler Protest beim Beira-Mar Fussballstadion auf Lula und seine Minister - unter denen den Minister für (d.h. gegen) die Agrarreform, Miguel Rossetto, Mitglied des mandelistischen Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale.

Die Massen erwägen die Polarisierung, die es auf dem Land gibt, wie das letzte Gemetzel von Felisburgo, und pfeifen alle Minister der Regierung Lula so stark wie möglich aus.

Alle Arbeiter-, Landlosen-, Studenten- und Sozialkämpfer der Welt sind herzlich eingeladen zu diesem aktiven Protest.

Er wird ein guter Moment für eine Bilanz der Vorschläge sein, die in den letzten Weltsozialforen vorherrschend waren und bis heute immer noch sind, d.h. im Wesentlichen: Die Humanisierung des Kapitalismus.

Die Erwartung der Mehrheit und Führung des WSF von Brasilien reduzierte sich auf die Wahl von Lula da Silva.

Unter der Regierung Lula kam anstatt der versprochenen sozialen Änderungen die Fortsetzung des Neoliberalismus.

Trotzdem spielt diese kompensatorische Sozialpolitik der Regierung Lula eine extrem zweisträngige Rolle.

Die Finanzmittel für Programme wie das Nullhungerprogramm (ein der Leitsterne der letzten WSF) waren lächerlich.

Selbst mit diesem begrenzten Rahmen verwendet die Regierung nicht die benötigten Finanzmittel, weil sie mit der Bezahlung der internationalen und nationalen Bankenzinsen verbraucht werden.

Das ist der Grund, weil Oded Grajew, einer der Organisatoren der letzten WSF in Brasilien aus der Regierung Lula ausgetreten ist, genau wie Frei Betto und viele andere.

Die Erfahrung mit der Regierung Lula beweist, dass die sozialdemokratischen Regierungen einmal an der Macht sich damit beschäftigen, die neoliberale Wirtschaftspolitik fortzusetzen.

Die Sozialistische Demokratie (DS : Democracia Socialista, in Frankreich: LCR / IV. Internationale) ist konsequent mit diesem Verhalten und nimmt direkt an der neoliberalen Regierung Lula da Silva mit einem Minister für (d.h. gegen) die Agrarreform teil.

Ein wichtiger Teil der Partei zum Sozialismus und Freiheit (P-SOL : Partido Socialismo e Liberdade) von Heloísa Helena – auch von den brasilianischen Aktivisten der Minderheit der Mandelisten (in Deutschland: RSB / IV Internationale)und der Taffeeisten (in Deutschland: SAV / CWI) - immer noch gegen den Bruch mit der Einheitlichen Arbeiterzentrale (CUT: Central Única dos Trabalhadores) und der Studentischen Nationalunion(UNE), die gemeinsam mit der Lula-Regierung die neoliberalen Gewerkschafts-, Arbeits- und Universitätsreformen vorbereiten.

Die Genossen der P-SOL sind dabei in ganz Brasilien die Landestreffen gegen die Gewerkschafts-, Arbeits- und Universitätsreformen Lulas zu boykottieren.

Damit erschweren sie die Kämpfe und helfen der Lulas Nationalführung des Gewerkschaftsdachverbandes Central Única dos Trabalhadores (CUT) und der Studentischen Nationalführung (UNE).

Zwei Symbole zeichnen die aktuelle Krise des 5. WSF 2005 aus:

Lula war nur symbolisch in Porto Alegre, um die Stempelkarte zu stempeln.

In Wahrheit aber nahm er aktiv am Forum von Davos teil.

Dieser Januar 2005 wird dies nicht passieren, denn Lula wird direkt nach Davos fliegen.

Das zweite Symbol der Krise ist die Niederlage der PT in Porto Alegre.

Zum ersten Mal findet statt ein WSF in einer Stadt, die nicht von der PT regiert wird.

In dem Moment, in dem das Forum arbeiten wird, werden die Aktivisten der PT immer noch die Tränen der Niederlage weinen.

Vor allem die rund 700 PT-Mitglieder, die gut bezahlen Beamten in den ehemaligen PT-Regierungen von Porto Alegre waren.

Viele von denen gehören zu den „PT-Linken“.

Eine andere SOZIALISTISCHE Welt ist möglich!

Auf dem 5. Weltsozialforum gibt es eine linke Alternative.

Die Nationalkoordinierung der Kämpfe von Brasilien (CONLUTAS: Coordenação Nacional das Lutas) realisiert Tätigkeiten, die eine große Debatte über die Regierung Lula, die europäische Sozialdemokratie und die Perspektiven der brasilianischen und europäischen Linken einschließt.

Man diskutiert gerade auch andere Vorschläge von Tätigkeiten.

Auch das Nationaltreffen von CONLUTAS wird auf dem Forum durchgeführt, wo über die Richtung und den Kurs von einer Alternative zum regierungstreuen Gewerkschaftsdachverbandes Central Única dos Trabalhadores (CUT) und anderen bürokratischen Gewerkschaftseinrichtungen in den Welt zusammen mit Aktivisten, kämpferischen Gewerkschaftsführer und Betriebsleitern diskutiert wird.

Die Zeitschrift „Lebediger Marxismus (Marxismo Vivo) veranstaltet eine besondere Debatte über die bürgerliche Demokratie in Latein-Amerika.

Daneben gibt es diverse andere wichtige Aktivitäten, wie die der Kampagne gegen den Irak-Krieg, die gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA/ALCA) mit den USA und für das Gericht gegen die Auslandsverschuldung (Tribunal da Dívida Externa).

In diesen Tätigkeiten werden Gründe dargelegt und Sachverhalte aufgezeigt, die einen unterschiedlichen Weg im Gegensatz zu der Mehrheit und Führung des WSF öffnet, in dem Sinne, dass eine andere Welt nur mit dem Sozialismus möglich ist.

UNSERE TAGESORDNUNG

Die Tagesordnung der Nationalkoordinierung der Kämpfe von Brasilien (CONLUTAS: Coordenação Nacional das Lutas) sieht am 27. Januar eine große Debatte über die Tendenzen der Regierung Lula und die Linke in Brasilien vor.

Die PSTU und die Internationale Arbeiterliga (IAL) organisieren am 28. Januar eine Hauptveranstaltung auf dem Weltsozialforum 2005 in dem Gymnasium Alberto Flores.

Auf dem Podium wird Fidel Nieto, einer der Führer der revolutionären Tendenz von El Salvador sprechen.

Die PSTU wird auch daran teilnehmen und mit ihrer gelebten Erfahrung unter der Herrschaft der Arbeiterpartei-Regierung (PT-Regierung) von Lula da Silva zu der Debatte beitragen.

Am 29. Januar findet statt das Nationaltreffen der Koordinierung der Kämpfe der Volksbewegungen (CMLP: Coordenação das Lutas dos Movimentos Populares) mit anderen Bewegungen und Organisationen, die im Kampf für Land und Dach in Verbindung stehen.

Am 30. Januar ist das Nationaltreffen von CONLUTAS, das schon jetzt im Rahmen der verschiedenen Landes- und Regionaltreffen in Brasilien organisiert wird.

Am Ende dieses Treffens findet einen Marsch gegen die neoliberalen Reformen der Regierung Lula, die gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA/ALCA) mit den USA und den Irak-Krieg statt.

Alle Arbeiter-, Landlosen-, Studenten- und Sozialkämpfer der Welt sind herzlich eingeladen zu dieser revolutionären Tagesordnung der CONLUTAS auf dem Weltsozialforum 2005 in Brasilien!

5. WELSOZIALFORUM 2005 IN BRASILIEN:

REGIERUNG LULA, ATTAC UND

KRISE DER „ANDEREN WELT“

Eduardo Almeida Neto, Albuquerque Lemes

Lo Scaltro von Genua

emilvonmuenchen@web.de

Ihr könntet unseren Kämpfen auch helfen!

Schreibt uns!

Das 5. Weltsozialforum findet von 26. bis 31. Januar in Porto Alegre, Brasilien, statt. Er wird ein guter Moment für eine Bilanz der Vorschläge sein, die in den letzten Weltsozialforen vorherrschend waren und bis heute immer noch sind, d.h. im Wesentlichen: Die Humanisierung des Kapitalismus.